Tagesordnung - 9. Sitzung des Bauausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 6.4.1 und TOP 6.4.2)

Bezeichnung:	9. Sitzung des Bauausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 6.4.1 und TOP 6.4.2)
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 15.01.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 20:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023

SI/2023/372

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

SI/2023/373

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

SI/2023/374

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2024

VO/2023/12814

Ö 4

Überweisungsaufträge

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12761

Ö 4.2

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.2.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"

VO/2023/12692

Ö 5.2

Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe

VO/2023/12851

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze

VO/2023/12469-01

Ö 6.1.2

Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung

VO/2023/12861

Ö 6.2.2

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung: Elbe-Lübeck-Leitung

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Photovoltaik

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Vergleich von Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des 30 %-Anteils geförderter Wohnungsbau: Anzahl der Wohneinheiten vs. Geschossfläche der Wohnnutzungen

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausrichtungsoptimierung von Altglascontainern

VO/2023/12820

Ö 7.2

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschütterungsschutz Lübeck Nord

VO/2023/12844

Ö 7.3

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gestaltung der Lärmschutzwände in Lübeck

VO/2023/12845

Ö 7.4

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüfung einer Ringverkehrsführung in dem Gebiet St. Annen-Straße und An der Mauer

VO/2023/12837

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Im Nachgang zur Anfrage „Verkehrsberuhigung in der Straße an der Mauer“ (VO/2022/11020) wird ein Prüfantrag gestellt:

Mit dem Ziel, den Durchgangsverkehr des motorisierten Individualverkehrs zwischen Krähenstraße und Mühlenstraße zu unterbinden, wird die Verwaltung gebeten, die bestehende Verkehrsführung der Straßen An der Mauer und St. Annen-Straße zu ändern und hier 3 Varianten mit einer fachlichen Empfehlung zu erarbeiten und dem Bauausschuss vorzustellen.

15.01.2024 - Bauausschuss

Ö 7.4 - zurückgestellt