| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023 |
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SI/2023/372 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023 |
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SI/2023/373 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023 |
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SI/2023/374 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2024 |
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VO/2023/12814 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge |
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| Ö 4.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12761 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren.
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30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.16 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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18.12.2023 - Bauausschuss |
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Ö 4.4 - zurückgestellt |
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Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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15.01.2024 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren. c) Vorrangig sollen für die in den vergangenen Jahren gefällten Straßenbäume Ersatz-pflanzungen erfolgen. Die Ersatzpflanzungen sollen bis spätestens Ende 2027 vollständig abgeschlossen sein.
Der Vorsitzende lässt über Ziffer a) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 14 Stimmen Gegen den Antrag: 1 Stimme Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Ziffer a) des Antrags zu beschließen. Der Vorsitzende lässt über die geänderte Ziffer b) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 15 Stimmen Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Ziffer b) des Antrags zu beschließen. Der Vorsitzende lässt über die ergänzte Ziffer c) des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 15 Stimmen Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Ziffer c) des Antrags zu beschließen. Der Vorsitzende beantragt, die durch den Bauausschuss gesetzte Frist zur Beendigung des öffentlichen Teils um 19:00 Uhr auf 19:30 Uhr zu verlängern. Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.
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25.01.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung (fett/kursiv): Der Bürgermeister wird beauftragt,
a) Als Kurzfristmaßnahme bis zur Bürgerschaftssitzung im März 2024 einen Plan vorzulegen für die Anpflanzung von 100 Straßenbäumen in 2024, davon idealerweise 20% in der Altstadt (außerhalb der Beckergrube) und der Rest vorrangig für die Komplettierung vorhandener Alleen und baumbestandener Straßen, wie z.B. Steinrader Weg, Schwartauer Allee, Ziegelstraße oder Kronsforder Allee. Nach Möglichkeit sollten hierfür Bäume ausgewählt werden, die sich als besonders resilient ggü. den Klimaveränderungen erwiesen haben. b) Für die langfristige Begrünung der Stadt ein umfassendes Straßenbaumkonzept nach dem Vorbild von Dresden oder Bielefeld bis Juni 2024 vorzulegen. Dieses beinhaltet unter anderem:
- Integration in die Fachpläne für Freiraum und Verkehr. - Jährliche Maßnahmen für die Pflanzung neuer Straßenbäume in den kommenden mind. 10 Jahren. - Identifikation von Lücken im Verkehrsraum, die für die Anpflanzung von Straßenbäumen genutzt werden können, ohne dass eine Umverteilung von Verkehrsraum notwendig ist. Dabei kann es sich z.B. um Randbereiche von Plätzen oder Mittelstreifen handeln, die sich zukünftig auch gerade für „Klimabäume“ eignen. - Optionale Möglichkeiten, wie und wo durch Umwidmung von (verzichtbarem) Verkehrsraum zusätzliche Stadtbäume angepflanzt werden könnten. - Entwicklung von Leitlinien mit Versorgungsträgern, um dauerhaft Baumstandorte im Straßenraum zu sichern und in zukünftige Planungen insb. für unterirdische Leitungen zu integrieren. - c) Zusätzlich sollen die in den letzten Jahren gefällten Straßenbäume durch Ersatzpflanzungen ersetzt werden. Die Ersatzpflanzungen sollen bis spätestens 2027 vollständig abgeschlossen sein. - d) Die Beschlussfassung der Lübecker Bürgerschaft in der VO/2019/08082-27-01 bleibt hiervon unberührt.
Abstimmungsergebnis in der durch TOP 10.5.2 geänderten/ergänzten Fassung. | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.2 |
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Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2023/12062 |
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| Ö 4.2.1 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik |
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VO/2023/12223 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub" |
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VO/2023/12692 |
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| Ö 5.2 |
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Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe |
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VO/2023/12851 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze |
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VO/2023/12469-01 |
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| Ö 6.1.2 |
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Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung |
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VO/2023/12861 |
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| Ö 6.2.2 |
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Neue Anfragen während der Sitzung |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung: Elbe-Lübeck-Leitung |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Photovoltaik |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Vergleich von Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des 30 %-Anteils geförderter Wohnungsbau: Anzahl der Wohneinheiten vs. Geschossfläche der Wohnnutzungen |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausrichtungsoptimierung von Altglascontainern |
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VO/2023/12820 |
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| Ö 7.2 |
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AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschütterungsschutz Lübeck Nord |
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VO/2023/12844 |
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| Ö 7.3 |
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AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gestaltung der Lärmschutzwände in Lübeck |
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VO/2023/12845 |
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| Ö 7.4 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüfung einer Ringverkehrsführung in dem Gebiet St. Annen-Straße und An der Mauer |
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VO/2023/12837 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023 |
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| N 10.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahmen "Smart Harbour Hub" sowie zur "Digitalen Hafenbehörde" der Lübeck Port Authority |
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| N 11.2 |
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Änderung der VO/2017/04826: Verkauf von Baugrundstücken in Lübeck, Fischstraße (Gründungsviertel) |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 13.3.2 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Festlegung Eckpunkte städtebaulicher Vertrag Geniner Ufer |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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