Tagesordnung - 9. Sitzung des Bauausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 6.4.1 und TOP 6.4.2)

Bezeichnung:	9. Sitzung des Bauausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege zu TOP 6.4.1 und TOP 6.4.2)
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 15.01.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 20:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023

SI/2023/372

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

SI/2023/373

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

SI/2023/374

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2024

VO/2023/12814

Ö 4

Überweisungsaufträge

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anpflanzung von Straßenbäumen (Überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12761

Ö 4.2

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.2.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Bericht zum Digitalisierungsstand der Lübeck Port Authority: Beschreibung der Maßnahme "Smart Harbour Hub"

VO/2023/12692

Ö 5.2

Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung) - Störung der Sichtbeziehung auf das Welterbe

VO/2023/12851

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze

VO/2023/12469-01

Ö 6.1.2

Weitere Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung

VO/2023/12861

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Hat oder wird die Hansestadt Lübeck einzeln und/oder als Teil eines Kommunalen Landesverbandes Stellung zur Kappungsgrenzenverordnung genommen/nehmen?

2. Welche Effekte kann die Kappungsgrenzenverordnung auf dem Lübecker Mietwohnungsmarkt haben?

3. Hätte die frühere Einführung einer Kappungsgrenzenverordnung schon früher die unter Punkt 2. genannten positiven Effekte auf den Mietwohnungsmarkt der Hansestadt Lübeck gehabt?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

15.01.2024 - Bauausschuss

Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

1. Hat oder wird die Hansestadt Lübeck einzeln und/oder als Teil eines Kommunalen Landesverbandes Stellung zur Kappungsgrenzenverordnung genommen/nehmen?

2. Welche Effekte kann die Kappungsgrenzenverordnung auf dem Lübecker Mietwohnungsmarkt haben?

3. Hätte die frühere Einführung einer Kappungsgrenzenverordnung schon früher die unter Punkt 2. genannten positiven Effekte auf den Mietwohnungsmarkt der Hansestadt Lübeck gehabt?

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Anfrage.