Tagesordnung - 84. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 84. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023
SI/2023/362  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 3.1.1  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.1.2  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
Ö 3.1.3  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.1.4  
AM Pluschkell & AM Lötsch: Austauschantrag zu VO/2022/11646-03 BW 60 Sandbergbrücke
2/11646-03-01-01  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
VO/2022/11766-03  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2023/11957  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2023/12004  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Auslegungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12010  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/11895  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2023/11896  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11899  
Ö 4.4  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2023/11904  
Ö 4.5  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2023/11910  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bootshaus Marli (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12024  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave
VO/2023/12014  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgänger:innenüberweg Kolberger Straße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Jugendhaus Seeblick (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.3  
Weitere neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Herreninsel als Wohngebiet    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Modularer Pumptrack auf der ehemaligen Rollschuhbahn im Drägerpark    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Vorabinformationen zu verkehrlichen Maßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12048 Prüfantrag Plakatflächen für Kultur und Sport in allen Stadtteilen
VO/2023/12048-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Stadtverwaltung ge bis Ende Juni prüfen, wo sich in Lübeck Fassaden, Freiflächen oder Stellplätze, die geeignet sind für Plakatflächen, auf denen lokale KulturakteurInnen, Bildungsträger und Sportvereine werben können befinden.

 

Zu prüfen ist auch, wieviel die Installation, Umwidmung und die Wartung der Flächen kosten rde.

 


 

   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:


Die Stadtverwaltung möge bis Ende Juni prüfen, wo sich in Lübeck Fassaden oder Freiflächen oder Stellplätze, die geeignet sind für Plakatflächen, auf denen lokale KulturakteurInnen, Bildungsträger und Sportvereine werben können, befinden. Die Verwaltung soll die rechtlichen Möglichkeiten darstellen und wer für Kontrollen zuständig sei.

 

Zu prüfen ist auch, wieviel die Installation, Umwidmung und die Wartung der Flächen kosten würde.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Antrag in ergänzter Form einstimmig an.
 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Instandsetzung der Übergangskonstruktion der Mühlentorbrücke      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse