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Tagesordnung - 84. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 84. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023
SI/2023/361  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023
SI/2023/362  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
 VO/2022/11646  
Ö 3.1.1  
AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-02  
Ö 3.1.2  
BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe
VO/2022/11646-03  
Ö 3.1.3  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6
2022/11646-01-02  
Ö 3.1.4  
AM Pluschkell & AM Lötsch: Austauschantrag zu VO/2022/11646-03 BW 60 Sandbergbrücke
2/11646-03-01-01  
Ö 3.2  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg
Enthält Anlagen
 VO/2022/11766-03  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
 VO/2023/11957  
Ö 3.4  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
 VO/2023/12004  
Ö 3.5  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Auslegungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
 VO/2023/12010  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/11895  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2023/11896  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11899  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.

 

Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.


 
   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 
   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.

 

Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    03.04.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.

 

Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    04.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 4.5 - zurückgezogen
   

Antrag:

Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.

 

Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag wurde von der Fraktion zurückgezogen.
 
Ö 4.4  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung)
VO/2023/11904  
Ö 4.5  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
 VO/2023/11910  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bootshaus Marli (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12024  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave
VO/2023/12014  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgänger:innenüberweg Kolberger Straße (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Jugendhaus Seeblick (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.2.3  
Weitere neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Herreninsel als Wohngebiet    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.660): Modularer Pumptrack auf der ehemaligen Rollschuhbahn im Drägerpark    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (5.660): Vorabinformationen zu verkehrlichen Maßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12048 Prüfantrag Plakatflächen für Kultur und Sport in allen Stadtteilen
VO/2023/12048-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.660): Instandsetzung der Übergangskonstruktion der Mühlentorbrücke      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse