Tagesordnung - 84. Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023 | SI/2023/361 | ||||||||||||||||||||
| Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023 | SI/2023/362 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe | VO/2022/11646 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.1 | AM Lötsch (CDU) Antrag zu: BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe | VO/2022/11646-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.2 | BM Pluschkell: Antrag zu TOP 3.6 BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe | VO/2022/11646-03 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.3 | Änderungsantrag des AM Michael Matthies: zu VO/2022/11646 Punkt 2.5 und 2.6 | 2022/11646-01-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.4 | AM Pluschkell & AM Lötsch: Austauschantrag zu VO/2022/11646-03 BW 60 Sandbergbrücke | 2/11646-03-01-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg | VO/2022/11766-03 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Masterplan Klimaschutz | VO/2023/11957 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Erneuerung Gleis 11" im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai | VO/2023/12004 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.5 | Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Auslegungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12010 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2023/11895 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung) | VO/2023/11896 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2023/11899 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagUm weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.
Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.
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| 23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
| Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
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| 20.03.2023 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.
Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.
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| 03.04.2023 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.
Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.
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| 04.09.2023 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.5 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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| 18.09.2023 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.5 - zurückgezogen | ||||||||||||||||||||||
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Antrag: Um weitere Quartierskonzepte zur energetischen Sanierung gemeinsam mit externen Dienstleistern zu entwickeln, umzusetzen und dafür jeweils Fördergelder einzuwerben, werden im Personalplan 2 bisher unbesetzte und mit Budget hinterlegte Stellen umgewidmet und schnellst möglich besetzt.
Zudem werden im Verwaltungsvorschlag für den Haushalt 2024 entsprechende Eigenanteile der Hansestadt veranschlagt.
Der Antrag wurde von der Fraktion zurückgezogen. |
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| Ö 4.4 | DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung) | VO/2023/11904 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.5 | DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2023/11910 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Bootshaus Marli (Unterlagen werden nachgereicht) | VO/2023/12024 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1.1 | Antwort auf die Anfrage von AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave | VO/2023/12014 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.1.2 | Weitere Antworten zu Anfragen aus vergangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.1 | Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgänger:innenüberweg Kolberger Straße (Unterlagen werden nachgereicht) | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.2 | Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Jugendhaus Seeblick (Unterlagen werden nachgereicht) | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.2.3 | Weitere neue Anfragen während der Sitzung | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Sonstige Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Herreninsel als Wohngebiet | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.2 | Mündliche Mitteilung (5.660): Modularer Pumptrack auf der ehemaligen Rollschuhbahn im Drägerpark | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.4.3 | Mündliche Mitteilung (5.660): Vorabinformationen zu verkehrlichen Maßnahmen | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2023/12048 Prüfantrag Plakatflächen für Kultur und Sport in allen Stadtteilen | VO/2023/12048-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2023 | |||||||||||||||||||||
| N 10.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2023 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Beschlussvorlagen und Anträge | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Fortführung von Energielieferungen, Energiekrisenbedingte Preisanpassung für die Stromlieferung für den Zeitraum 2024/25 | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.1 | Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben | |||||||||||||||||||||
| N 13.3.2 | Mündliche Mitteilung (5.660): Instandsetzung der Übergangskonstruktion der Mühlentorbrücke | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||