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Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 31.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift gesamt
Niederschrift Gesamt
Niederschrift öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Berichte    
Ö 2.1  
Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 2.2  
Sachstand Neubau SANA-Kliniken    
Ö 2.3  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
 VO/2023/11778  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022
SI/2022/158  
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2022    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592  
Ö 4.1.1  
Antwort der Anfrage des stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592-01  
Ö 4.2  
AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
VO/2022/11731-01  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
2022/11731-01-01  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht Wohngeld    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept
Enthält Anlagen
 VO/2023/11779  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide
VO/2023/11828  
Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (CDU): Mittelverwendung" Härtefallfonds für sozial Bedürftige" des Landes Schleswig-Holstein
VO/2023/11829  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Verwaltung wird beauftragt, Mittel aus dem „Härtefallfonds für sozial Bedürftige“ des Landes Schleswig-Holstein abzurufen.

 

In Lübeck sollen hiermit schwerpunktmäßig Organisationen und Anlaufstellen gefördert werden, die mit der Lebensmittelversorgung bedürftiger Menschen befasst sind. Der Bürgermeister berichtet dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Soziales über die Mittelverwendung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 
   
    31.01.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - (offen)
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird beauftragt, Mittel aus dem „Härtefallfonds für sozial Bedürftige“ des Landes Schleswig-Holstein abzurufen.

 

In Lübeck sollen hiermit schwerpunktmäßig Organisationen und Anlaufstellen gefördert werden, die mit der Lebensmittelversorgung bedürftiger Menschen befasst sind. Der Bürgermeister berichtet dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Soziales über die Mittelverwendung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt (348 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Gesamt (390 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (377 KB)