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Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 31.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift gesamt
Niederschrift Gesamt
Niederschrift öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Berichte    
Ö 2.1  
Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 2.2  
Sachstand Neubau SANA-Kliniken    
Ö 2.3  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
 VO/2023/11778  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Bürgerschaftsbeschluss vom 29.06.2006 zur Fortschreibung des Armuts- und Sozialberichtes

 

Die Stellungnahmen vom Frauenbüro, der Stabsstelle Integration und vom Gesundheitsamt sind im Anhang beigefügt.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung sowie der Beirat für Seniorinnen und Senioren hat keine Stellungnahme übersandt.


 
   
    31.01.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Bürgerschaftsbeschluss vom 29.06.2006 zur Fortschreibung des Armuts- und Sozialberichtes

 

Die Stellungnahmen vom Frauenbüro, der Stabsstelle Integration und vom Gesundheitsamt sind im Anhang beigefügt.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung sowie der Beirat für Seniorinnen und Senioren hat keine Stellungnahme übersandt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    02.02.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Bürgerschaftsbeschluss vom 29.06.2006 zur Fortschreibung des Armuts- und Sozialberichtes

 

Die Stellungnahmen vom Frauenbüro, der Stabsstelle Integration und vom Gesundheitsamt sind im Anhang beigefügt.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung sowie der Beirat für Seniorinnen und Senioren hat keine Stellungnahme übersandt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    16.02.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Bürgerschaftsbeschluss vom 29.06.2006 zur Fortschreibung des Armuts- und Sozialberichtes

 

Die Stellungnahmen vom Frauenbüro, der Stabsstelle Integration und vom Gesundheitsamt sind im Anhang beigefügt.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderung sowie der Beirat für Seniorinnen und Senioren hat keine Stellungnahme übersandt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 - Armuts- und Sozialbericht 2022 (756 KB)    
   
    21.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022
SI/2022/158  
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2022    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592  
Ö 4.1.1  
Antwort der Anfrage des stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592-01  
Ö 4.2  
AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
VO/2022/11731-01  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
2022/11731-01-01  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht Wohngeld    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept
Enthält Anlagen
 VO/2023/11779  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide
VO/2023/11828  
Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (CDU): Mittelverwendung" Härtefallfonds für sozial Bedürftige" des Landes Schleswig-Holstein
VO/2023/11829  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt (348 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Gesamt (390 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (377 KB)