Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 31.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift gesamt
Niederschrift Gesamt
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Berichte    
Ö 2.1  
Sachstand Marienkrankenhaus    
Ö 2.2  
Sachstand Neubau SANA-Kliniken    
Ö 2.3  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
VO/2023/11778  
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2022
SI/2022/158  
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.11.2022    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592  
Ö 4.1.1  
Antwort der Anfrage des stellv. berat. AM Marco Sander: Fragenkatalog zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / SeniorInneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (Teil 2)
VO/2022/11592-01  
Ö 4.2  
AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
VO/2022/11731-01  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2022/11731 Persönliche Budgets/ Sachleistungen
2022/11731-01-01  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht Wohngeld    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept
Enthält Anlagen
VO/2023/11779  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig ablösen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.


 

   
    31.01.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig ablösen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    07.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig absen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig ablösen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(BM Fürter stimmt nicht mit ab)

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

 

 

 

 


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): vorläufige Wohngeldbescheide
VO/2023/11828  
Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (CDU): Mittelverwendung" Härtefallfonds für sozial Bedürftige" des Landes Schleswig-Holstein
VO/2023/11829  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift gesamt (348 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Gesamt (390 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (377 KB)