Tagesordnung - 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 13.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 36 vom 13.02.23 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 13.02.2023
SI/2023/278  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Mitteilungen der Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (mündlich durch Herrn Arndt)    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Vitale Innenstädte 2022 - Ergebnisse der Befragung für die Hansestadt Lübeck (mündlich durch Herrn Krappa)    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.)
VO/2022/11679  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP
VO/2022/11679-01  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 4.2  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Auflösung eines Stadtgutes
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 5.2  
Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11847  
Ö 5.3  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 5.4  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 5.5  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 5.6  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.)
VO/2021/10558-12  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Erarbeitung eines Konzeptes für den Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung von Fahrzeugen mit Wasserstoff
VO/2023/11964  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

   
    13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Projektgruppe „Infrastruktur Wasserstoffversorgung“

einzurichten, die sich aus Vertretern der Verwaltung, der Stadtwerke, Wasserstoffproduzenten sowie des privaten Transportgewerbes zusammensetzt. Ziel dieser Projektgruppe ist es, ein Konzept für den schrittweisen kurz-, mittel- und langfristigen Aufbau einer Infrastruktur in Lübeck für die bedarfsgerechte Versorgung der mit Wasserstoff betriebenen Fahrzeuge (PKWs, Transporter, LKWs, Busse) zu erarbeiten.

 

 

Der Antrag wird vom Antragsteller

zurückgezogen.

 

Ö 7.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (DU), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Austauschantrag hierzu unter TOP 7.2.1.)
VO/2023/11974  
Ö 7.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (DU), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP), AM Volker Koß (GAL): AT zu Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (AUSTAUSCHANTRAG)
VO/2023/11974-01  
Ö 7.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde
VO/2023/11978  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 13.02.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.)      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 13.3     Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße      
N 13.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.8     Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel      
N 13.9     Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 36 vom 13.02.23 ÖFFENTLICH (257 KB)