| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 13.02.2023 |
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SI/2023/278 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.1.1 |
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Mitteilungen der Wirtschaftsförderung LÜBECK GmbH (mündlich durch Herrn Arndt) |
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| Ö 3.1.2 |
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Vitale Innenstädte 2022 - Ergebnisse der Befragung für die Hansestadt Lübeck (mündlich durch Herrn Krappa) |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP (Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.) |
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VO/2022/11679 |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Veränderte Wachstumsperspektiven und HEP |
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VO/2022/11679-01 |
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| Ö 3.4 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall |
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VO/2022/11690 |
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| Ö 4.2 |
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Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung |
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VO/2022/11399-01 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Auflösung eines Stadtgutes |
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VO/2022/11085 |
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| Ö 5.2 |
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Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2023/11847 |
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| Ö 5.3 |
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Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11928 |
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| Ö 5.4 |
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Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11930 |
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| Ö 5.5 |
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Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11932 |
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| Ö 5.6 |
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Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11933 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.) |
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VO/2021/10558-12 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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22.08.2022 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.09.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Überweisung bis zum Vorliegen des Konzeptes der KWL GmbH zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.05.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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19.05.2025 - Bauausschuss |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Bauausschuss beschließt, den Antrag als erledigt zu betrachten.
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18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Ausschuss hat den Überweisungsauftrag bei Eintritt in die Tagesordnung auf Grund der vorliegenden Beschlussvorlage unter TOP 5.1. einstimmig als erledigt betrachtet und nimmt diesen ohne Votum zur Kenntnis. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Erarbeitung eines Konzeptes für den Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung von Fahrzeugen mit Wasserstoff |
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VO/2023/11964 |
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| Ö 7.2 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (DU), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP):
Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Austauschantrag hierzu unter TOP 7.2.1.) |
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VO/2023/11974 |
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| Ö 7.2.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (DU), AM Bernhard Simon (CDU), AM Heike Stegemann (FDP), AM Volker Koß (GAL): AT zu Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (AUSTAUSCHANTRAG) |
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VO/2023/11974-01 |
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| Ö 7.3 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde |
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VO/2023/11978 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung vom 13.02.2023 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Zurückgestellt in der 36. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.) |
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| N 13.2 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee |
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| N 13.3 |
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Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße |
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| N 13.4 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm |
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| N 13.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg |
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| N 13.6 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße |
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| N 13.7 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg |
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| N 13.8 |
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Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel |
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| N 13.9 |
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Grundstück Lübeck, Falkenstraße
Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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