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Tagesordnung - 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021
SI/2021/952  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Personenbeförderungsgesetz / Taxen    
Ö 3.2.3  
Workshops zum Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.4  
appbasierte Ersthelfer:innenbenachrichtigung    
Ö 3.2.5  
Klageerwiderung Zuweisung freigemessener Abfälle KKW    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort zur Anfrage SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen
2021/10459-01-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (Gast: Herr Johannsen 5.660 Stadtgrün & Verkehr)
VO/2022/10745  
Ö 4.2  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
 VO/2021/10686  
Ö 4.3  
Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung
VO/2021/10540  
Ö 4.4  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
 VO/2021/10449  
Ö 4.5  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
 VO/2021/10450  
Ö 4.6  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
 VO/2021/10462  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
 VO/2021/10558  
Ö 5.2  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Kenntnisnahme/ bereits im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10678-01  
Ö 5.3  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts (nur Kenntnisnahme - unverändert im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10508  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
VO/2021/10627  
Ö 6.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte
VO/2021/10650  
Ö 6.3  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Rüdiger Hinrichs (FREIE WÄHLER): Anpassung des Taxitarifs prüfen
VO/2021/10668  
Ö 7.2  
AM Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler), Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Lübeck erarbeitet unter Einbeziehung der Mitglieder des Vereins „Stadttauben Lübeck e.V.“ ein Konzept für ein „Stadttauben-Management“.

 

Dieses Konzept soll bis zur Haushaltssitzung 2022 inklusive der entstehenden Kosten vorliegen.

 

2. Die Kosten sind im Haushalt 2022 fortlaufend zu ordnen.

 
   
    24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

1. Lübeck erarbeitet unter Einbeziehung der Mitglieder des Vereins „Stadttauben Lübeck e.V.“ ein Konzept für ein „Stadttauben-Management“.

 

Dieses Konzept soll bis zur Haushaltssitzung 2022 inklusive der entstehenden Kosten vorliegen.

 

2. Die Kosten sind im Haushalt 2022 fortlaufend zu ordnen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 7.3  
AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) zu VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782-03  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin: 22.03.2022)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse