Rathaus
Mittwoch 17.12.2025 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021
SI/2021/952  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Personenbeförderungsgesetz / Taxen    
Ö 3.2.3  
Workshops zum Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.4  
appbasierte Ersthelfer:innenbenachrichtigung    
Ö 3.2.5  
Klageerwiderung Zuweisung freigemessener Abfälle KKW    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort zur Anfrage SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen
2021/10459-01-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (Gast: Herr Johannsen 5.660 Stadtgrün & Verkehr)
VO/2022/10745  
Ö 4.2  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
 VO/2021/10686  
Ö 4.3  
Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung
VO/2021/10540  
Ö 4.4  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
 VO/2021/10449  
Ö 4.5  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
 VO/2021/10450  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3.Steigerung der Überwachungszeiträume


In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 
   
    21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3. Steigerung der Überwachungszeiträume


In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Geschwindigkeitsüberwachung der Hansestadt Lübeck ist ein seit langer Zeit bewährtes Instrument zur Steigerung der Verkehrssicherheit. In den letzten Jahren hat sich auch technologisch das Anwendungsgebiet der Geschwindigkeitsmessung massiv weiterentwickelt. Das Ordnungsamt will auf die veränderten Rahmenbedingungen mit einem zeitgemäßen Konzept für die Geschwindigkeitsüberwachung in der Hansestadt Lübeck reagieren und setzt dabei auf folgende Maßnahmen:

1. Bedarfsgerechte Messstellen

2. Unabhängigkeit von der Ressource Mitarbeiter

3.Steigerung der Überwachungszeiträume


In dem anliegenden Konzept werden diese ausführlich dargestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 4.6  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
 VO/2021/10462  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
 VO/2021/10558  
Ö 5.2  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Kenntnisnahme/ bereits im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10678-01  
Ö 5.3  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts (nur Kenntnisnahme - unverändert im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10508  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
VO/2021/10627  
Ö 6.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte
VO/2021/10650  
Ö 6.3  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Rüdiger Hinrichs (FREIE WÄHLER): Anpassung des Taxitarifs prüfen
VO/2021/10668  
Ö 7.2  
AM Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler), Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782-02  
Ö 7.3  
AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) zu VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782-03  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin: 22.03.2022)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse