Tagesordnung - 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 24. (Sonder-) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Do, 24.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021
SI/2021/952  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilung der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Personenbeförderungsgesetz / Taxen    
Ö 3.2.3  
Workshops zum Masterplan Klimaschutz    
Ö 3.2.4  
appbasierte Ersthelfer:innenbenachrichtigung    
Ö 3.2.5  
Klageerwiderung Zuweisung freigemessener Abfälle KKW    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort zur Anfrage SPD-Dringlichkeitsantrag: AM Frank Zahn (SPD): Service-Zeiten für Student:innen
2021/10459-01-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (Gast: Herr Johannsen 5.660 Stadtgrün & Verkehr)
VO/2022/10745  
Ö 4.2  
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 4.3  
Aufgabenoptimierung in den Bereichen Stadtgrün & Verkehr, Stadtwald und der Kurverwaltung
VO/2021/10540  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Ergänzter Antrag der FDP-Fraktion in der Bauausschusssitzung vom 15.02.2021 (VO/2020/09409):

 

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald, Stadtgrün und der Kurverwaltung ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.

 


 

   
    06.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Ergänzter Antrag der FDP-Fraktion in der Bauausschusssitzung vom 15.02.2021 (VO/2020/09409):

 

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald, Stadtgrün und der Kurverwaltung ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
 

   
    24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


 

Ergänzter Antrag der FDP-Fraktion in der Bauausschusssitzung vom 15.02.2021 (VO/2020/09409):

 

Eine Optimierung der Aufgabenwahrnehmung in den Bereichen Stadtwald, Stadtgrün und der Kurverwaltung ist zu prüfen. Die Bereiche werden dahingehend untersucht, ob Ressourcen (Maschinen und Fahrzeuge) gemeinsam genutzt, Aufgaben gemeinsam erledigt und Zuständigkeiten weiter optimiert werden können. Ziel ist es, denkbare Einsparpotentiale zu erschließen und Synergieeffekte zu nutzen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.4  
Zukunftskonzept Kommunaler Ordnungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2021/10449  
Ö 4.5  
Konzept für die Modernisierung der Geschwindigkeitsüberwachung
Enthält Anlagen
VO/2021/10450  
Ö 4.6  
Ahndungsoptionen für belästigendes und umweltschädigendes Verhalten
Enthält Anlagen
VO/2021/10462  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.2  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Kenntnisnahme/ bereits im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 5.3  
Beitritt der Hansestadt Lübeck zur gemeinsamen Zentralen Stelle Rettungsdienst Anstalt des öffentlichen Rechts (nur Kenntnisnahme - unverändert im Hauptausschuss und in der Bürgerschaft beschlossen)
Enthält Anlagen
VO/2021/10508  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
VO/2021/10627  
Ö 6.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beitritt Netzwerk der deutschen Bio-Städte
VO/2021/10650  
Ö 6.3  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Rüdiger Hinrichs (FREIE WÄHLER): Anpassung des Taxitarifs prüfen
VO/2021/10668  
Ö 7.2  
AM Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler), Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782-02  
Ö 7.3  
AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) zu VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2022/10782-03  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin: 22.03.2022)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.11.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse