Tagesordnung - 75. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 75. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
SI/2022/190  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022
SI/2022/268  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau
Enthält Anlagen
VO/2022/11436-01  
Ö 3.2  
Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11550  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11552  
Ö 3.4  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "23.27.00 Steinrader Damm/Schönböckener Hauptstraße"
Enthält Anlagen
VO/2022/11586  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL
Enthält Anlagen
VO/2022/11559  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 4.2  
SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11481  
Ö 4.3  
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen
VO/2022/11299-12  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
VO/2022/11494  
Ö 5.2  
Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter
Enthält Anlagen
VO/2021/10629-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorstellung der Neugestaltung Wahmstraße 35-37
VO/2022/11469  
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Sichere Querung der Kolberger Straße im Einmündungsbereich Stettiner Straße
VO/2022/11612  
Ö 6.2.3  
AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg
VO/2022/11619  
Ö 6.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Kleingartengelände in Buntekuh
VO/2022/11633  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Städtebauliche Bewertung des am 10.10.2022 im Bauausschuss vorgestellten Bauprojektes Steinrader Damm 80 (Gärtnereigelände TEGE)    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Bericht zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee    
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Mikro-Depot    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh
VO/2022/11369  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung möge prüfen, wo im Stadtteil Buntekuh eine Sport- , Kultur- und Begegnungsstätte in Form eines Streetmekkas, mit einem Außenbereich und einer Skatehalle errichtet werden kann. Dabei sind auch die Flächen im Aufstellungsbeschluss zum Gewerbegebiet Grapengießerstraße und die um und an dem Sportplatz Neuhof zu überprüfen. 

 

Dieser Antrag soll in der Beratungsfolge zunächst im Schul- und Sportausschuss und schließlich federführend im Bauausschuss besprochen werden.
 

   
    22.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    21.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

 

Die Verwaltung möge prüfen, wo im Stadtteil Buntekuh eine Sport- , Kultur- und Begegnungsstätte in Form eines Streetmekkas, mit einem Außenbereich und einer Skatehalle oder einem Skateplatz errichtet werden kann. Dabei sind auch die Flächen an dem Sportplatz Neuhof zu überprüfen. 

Es soll geprüft werden, wie sich das Vorhaben in den Sportentwicklungsplan einfügt.

 

 

Dieser Antrag soll in der Beratungsfolge zunächst im Schul- und Sportausschuss und schließlich federführend im Bauausschuss besprochen werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.
 

Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring
Enthält Anlagen
VO/2022/11488  
Ö 7.3  
AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11603  
Ö 7.4  
AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)
VO/2022/11608  
Ö 7.5  
Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen
VO/2022/11620  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ferienhauses im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße/Kohlenhof - in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse