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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022 |
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SI/2022/190 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022 |
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SI/2022/268 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Austauschvorlage zur Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets und erneute Projektfreigabe mit erweiterter EW-Bau |
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VO/2022/11436-01 |
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| Ö 3.2 |
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Projektfreigabe: Beteiligung bei der Nacherschließung des Ortsteils Niederbüssau durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck
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VO/2022/11550 |
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| Ö 3.3 |
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Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss |
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VO/2022/11552 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan entsprechend dem beiliegenden Entwurf (Anlage 7) zu berichtigen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplans ortsüblich bekannt zu machen.
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07.11.2022 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan entsprechend dem beiliegenden Entwurf (Anlage 7) zu berichtigen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplans ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 11 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.
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08.11.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan entsprechend dem beiliegenden Entwurf (Anlage 7) zu berichtigen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplans ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.27 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB, soweit sie für die Abwägungsentscheidung zum Bebauungsplan noch von Belang sind. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 23.27.00 – Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße – in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Flächennutzungsplan entsprechend dem beiliegenden Entwurf (Anlage 7) zu berichtigen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB sowie die Berichtigung des Flächennutzungsplans ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 3.4 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes "23.27.00 Steinrader Damm/Schönböckener Hauptstraße" |
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VO/2022/11586 |
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| Ö 3.5 |
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Beteiligung Bauvorhaben Hüxtertorallee Regenwasserumschluss und Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage durch die EBL |
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VO/2022/11559 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11217 |
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| Ö 4.2 |
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SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Wohnungsmarktkonzept (Überweisung in den Bau (federf.)- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11481 |
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| Ö 4.3 |
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Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen |
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VO/2022/11299-12 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn |
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VO/2022/11494 |
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| Ö 5.2 |
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Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter
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VO/2021/10629-01 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorstellung der Neugestaltung Wahmstraße 35-37 |
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VO/2022/11469 |
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| Ö 6.2.2 |
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AM Pluschkell (SPD): Sichere Querung der Kolberger Straße im Einmündungsbereich Stettiner Straße |
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VO/2022/11612 |
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| Ö 6.2.3 |
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AM Pluschkell (SPD): Verkehrssicherheit im Forstmeisterweg |
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VO/2022/11619 |
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| Ö 6.2.4 |
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AM Christopher Lötsch (CDU): Kleingartengelände in Buntekuh |
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VO/2022/11633 |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Städtebauliche Bewertung des am 10.10.2022 im Bauausschuss vorgestellten Bauprojektes Steinrader Damm 80 (Gärtnereigelände TEGE) |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung: Bericht zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee |
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| Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.651): Mikro-Depot |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh |
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VO/2022/11369 |
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| Ö 7.2 |
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AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring |
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VO/2022/11488 |
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| Ö 7.3 |
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AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck |
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VO/2022/11603 |
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| Ö 7.4 |
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AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)
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VO/2022/11608 |
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| Ö 7.5 |
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Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen |
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VO/2022/11620 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2022 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Ferienhauses im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße/Kohlenhof - in Lübeck-Travemünde |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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