Tagesordnung - 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 03.02.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2022

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Vertretungsregelung Kindertagespflege

Ö 4.1.2

Anfrage von Fr. Schulte-Ostermann zur Einsichtnahme der Anlagen des Budgetvertrages

Ö 4.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage vom AM Hildebrand (CDU) zum Thema Umzug des Jugendzentrums in Moisling und in Schlutup

Beschlussvorlagen

Anerkennung eines Trägers der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII hier: Tierschutz Jugend Lübeck

VO/2021/10546

Ö 6.2

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10751

Ö 6.2.1

Stellungnahme der Kreis- und Stadtelternvertretung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen zur 12. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 11. Nachtrages vom 10.07.2020 (VO/2022/10751)

VO/2022/10751-01

Ö 6.2.2

AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU) Stojan (Grüne) Austauschantrag zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck"

VO/2022/10827-01

Ö 6.3

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2022/10755

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

03.02.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.3 - zurückgestellt

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	--
	einstimmige Ablehnung	--
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen	--
	Enthaltungen	--
	Kenntnisnahme	--
	Vertagung	X
	Ohne Votum	--

Der Jugendhilfeausschuss vertagt den Beschlussvorschlag bis zur Mai-Sitzung.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage TOP 6.3 geplante Entgeltordnung (1868 KB)

08.02.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.5 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.15 - zurückgestellt

31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.5 - zurückgestellt

19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.3 - zurückgestellt

02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	---
	einstimmige Ablehnung	---
	Ja-Stimmen	4
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	7
	Kenntnisnahme	---
	Vertagung	X
	Ohne Votum	---

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die TOPs 5.8, 6.1 und 6.2

bis nach der Sommerpause.

14.06.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.3 - zurückgestellt

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

28.06.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	x

30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.4 - zurückgestellt

01.09.2022 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.2 - abgelehnt

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	--
	einstimmige Ablehnung	--
	Ja-Stimmen	1
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen	9
	Kenntnisnahme	--
	Vertagung	--
	Ohne Votum	--

29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.1 - zurückgestellt

24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.6 - zurückgestellt

26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.3 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die 13. Änderung der Entgeltordnung vom 28.02.2005 in der Fassung des 12. Nachtrages vom (28.02.2022) wird für das Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß der Anlage 3 beschlossen.

Abstimmungsergebnis in der durch den Antrag zu TOP 9.3.4 (Jugendhilfeausschuss) geänderten Fassung.	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	37
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen	4
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum