Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Er weist darauf hin, dass die Mund-Nasen-Bedeckungen dauerhaft zu tragen sind, es sei

denn, es wird gesprochen.

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Benecke-Benbouabdella , Frau Eitel, Frau Gnoerrlich, Frau Hirner, Frau Jürk und Herrn Nieter mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist auf die Nachtragstagesordnung hin.

Es gibt die Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Hildebrand (CDU) zum Thema Umzug des Jugendzentrums in Moisling und in Schlutup, die unter TOP 4.2 auf die Tagesordnung genommen wurde.

Der Vorsitzende weist auf die Stellungnahmen der KEV/SEV zu den TOPs 6.2 - 6.5 hin.

Weiterhin weist der Vorsitzende darauf hin, dass der Austauschantrag der AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU) und Stojan (Bündnis 90/Die Grünen) unter TOP 6.2.2 aufgenommen wurde.

Der Vorsitzende schlägt vor, die TOPs 6.2 und 6.4 gemeinsam zu beraten.

Der Vorsitzende fragt, ob weitere mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte für den nichtöffentlichen Teil gibt. Dies ist nicht der Fall, folglich entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Die Tagesordnung wird somit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen einstimmig mit einer Enthaltung festgestellt.