Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 22.11.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2022 (Liegt vor)
SI/2022/100  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.3  
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel) (Zurückgestellt am 25.10.22)
VO/2022/11562  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage der stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel)
Enthält Anlagen
VO/2022/11562-01  
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde
VO/2022/11727  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Schließung der Verwaltung zwischen Weihnachten und Neujahr / Notdienst der Zulassungsstelle    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. Zugausfälle auf der Bahnstrecke Lübeck - Travemünde    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. "Runder Tisch HGH"    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Wegfall der Isolationspflicht    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Beantwortung der mündl. Anfrage aus der Sitzung des HA vom 12.11.2019 zum Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Lagebericht zur Energiekrisensituation (Hierzu wird Herr Barber, GMHL, anwesend sein)    
Ö 4.2  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe für "Verwaltungszentrum am Mühlentor, Brandschutz und Raumplanung", hieraus: vorgezogene Maßnahme Trafo und NSHV, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11609  
Ö 5.2  
Projektfreigabe für die Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11662  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vilefalt, Freie Wähler & GAL, Die Unabhängigen, FDP Fraktion: AT - Stelle für Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus (Überweisung in den HA (federf.) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 08.11. bis Beratung Sozial-A (29.11.) )
VO/2022/11495-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    01.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    29.11.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Vollzeitstelle "Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus" im FB2, konkret in der Stabstelle Integration, zu errichten, oder mindestens die vorhandene Stelle zur Koordinierung des kommunalen Programms zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus e.V. entsprechend auf eine ¾-Stelle mit 29,25 Stunden zum 1. Januar 2023 aufzustocken.

 

Aufgaben sind die Entwicklung und langfristige Begleitung eines strategischen Handlungsprogramms gegen Rassismus und Diskriminierung, unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, die Zusammenarbeit mit verwaltungsintern sowie -extern am Thema arbeitenden Akteur:innen, u.a. zum Aufbau von Netzwerkstrukturen und Ausrichtung der gemeinsamen Tätigkeiten sowie die Implementierung geeigneter Instrumente bzw. Umsetzung von Maßnahmen zum Abbau von Rassismus und Diskriminierung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales stimmt mehrheitlich für eine Vertagung.
 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
Ö 6.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022; Bürger:innenbeteiligung stärken (Der Antrag wurde von der Bürgerschaft an den HA zur abschließenden Beratung überwiesen)
VO/2022/11638  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 25.11.2022 in Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Bereichsleitung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe der Dienstleistungen "Druck und Zustellung der Wahlbenachrichtigungen" und "Zusendung der Briefwahlunterlagen" für die kommende Kommunal- und Seniorenbeiratswahl am 14. Mai 2023 und für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2023      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 € Angebot eines Mitarbeitenden-Unterstützungsprogramms (EAP) für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.3     Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Teilgrundstück in der Königstraße (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 22.11.22 öffentl. Teil (917 KB)