Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Schließung der Verwaltung zwischen Weihnachten und Neujahr / Notdienst der Zulassungsstelle  

73. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage des AM Rathcke teilt Herr Senator Hinsen mit, dass am Standort im Hochschulstadtteil zwischen Weihnachten und Neujahr ein Notdienst für die Dienstleistung der Zulassungen eingerichtet sei, vornehmlich für gewerbliche Kund:innen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum