Tagesordnung - 64. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 64. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 03.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)
SI/2022/089  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Beschränkungen für Eltern- und Schulvereine
VO/2022/11048  
Ö 3.4  
AM Akyurt: Öffentlich geförderter Wohnungsbau
VO/2022/11050  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In dem Bericht der Verwaltung "Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik" (VO/2021/10609) wird ausgeführt:

 

"Insgesamt sind bzw. werden zwischen 2015 und 2024 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für rund 6.600 Wohneinheiten (WE) geschaffen. Davon sollen rund 5.400 WE im Geschosswohnungsbau errichtet werden und damit unter Berücksichtigung der 30 %-Quote mindestens 1.600 geförderte Wohnungen geschaffen werden." 

 

Hierzu frage ich den Bürgermeister:

 

  1. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 bezugsfertig neu entstanden?
  2. Mit wie vielen bezugsfertig neu entstandenen Wohnungen im geförderten Wohnungsmarkt plant bzw. rechnet der Bürgermeister für die Jahre 2022, 2023 und 2024?
  3. In welchen Baugebieten sind bis zum Jahr 2024 die größte Anzahl an Neubauten im geförderten Wohnungsmarkt geplant? (Bitte um Benennung der fünf Gebiete mit der größten Anzahl)
  4. Nach einer aktuellen Verlautbarung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen stockt aktuell die Umsetzung von Neubauprojekten (Quelle: https://www.hinzundkunzt.de/keine-loesung-fuer-sozialwohnungs-krise-in-sicht/). Sieht der Bürgermeister auch in Lübeck die geplanten Neubauten von Sozialwohnungen bis 2024 hiervon betroffen?
  5. Falls ja: Welche Schritte sind ggf. geplant, um die entstandene Lücke zu kompensieren?
  6. nnen aktuell alle Bedarfe für die Vermittlung von Wohnungsbelegungsrechten aus Sicht des Bürgermeisters befriedigt werden? Wenn nein: Wo bestehen die schwerwiegendsten Defizite?

 


 

   
    03.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
   
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stand der IT-Sicherheit in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/11074  
Ö 3.6  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau
VO/2022/11088  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Pluschkell (SPD) betr. die Briefwahlen zur Landtagswahl 2022    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage von Herrn Gebert (Seniorenbeirat) betr. eingeschalteter Beleuchtung im Lichthof    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/DIe Grünen) betreffend Wahlunterlagen zur Landtagswahl 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 29.03.22)
VO/2021/10558-10  
Ö 5.2  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 ? des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/10978  
Ö 5.3  
BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2022/11014  
Ö 5.4  
Kostensteigerung - Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11041  
Ö 5.5  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Umbau und Modernisierung der Alten Turnhalle im Johanneum zu Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2022/11045  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.03.2022 (Liegt vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Haltern (SPD) zum aktuellen Sachstand betreffend ein Grundstück in Travemünde      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Trägerschaft von Kindertagesstätten      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Zulassung zu Kompaktkursen zur Qualifikation der Kindertagespflege      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die Linke) betr. die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht zum Konzernprogramm der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Dr. Meier und Ortz anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zur Verlustenergiebeschaffung TraveNetz      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 29.03.22 öffentl. Teil (174 KB)