Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 22 vom 08.03.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - BfA Auswirkungen Arbeitsmarkt
Anlage II - IHK Konjunkturumfrage
Anlage III - Austauschblatt Finanzielle Auswirkungen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 08.03.2021
SI/2021/983  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Gewerbegebietes Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Werkleitung des Kurbetriebes    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt"
VO/2020/09557-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021 Die Verwaltung wird zu diesem TOP eine erneute Vertagung beantragen, da die schriftliche Beantwortung zur Sitzung noch nicht vorgelegt werden kann.)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der Corona-Krise auf die wirtschaftliche Situation in Lübeck (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2021/09754  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021 (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2021/09855  
Ö 3.8  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bericht zum Thema 'Ausbau der Elektromobilität Lübeck'
VO/2021/09952  
Ö 3.9     Neue Anfragen    
Ö 3.9.1  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis
VO/2021/10073  
Ö 3.9.2  
mdl. Anfrage des AM Hans-Jürgen Martens (Die LINKE): Sachstand Wochenmärkte (mündliche durch Herrn Martens)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10016  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 5.2  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 5.3  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
Enthält Anlagen
VO/2021/09717  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 22. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.03.2021)
VO/2020/08799  
Ö 6.2  
FDP: Änderung der Bäderverordnung (Überweisung des Antrages mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. )
VO/2021/09852  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Umstieg auf Wärmepumpen, E-Autos und ähnlichen Stromgroßverbrauchern
VO/2021/09977  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Hansestadt Lübeck, die städtischen Gesellschaften und Sondervermögen alle Maßnahmen im Rahmen der sog. Energiewende, die geeignet sind, den Stromverbrauch zu erhöhen und damit eine mögliche Überlastung des Stromnetzes zu bewirken, solange auszusetzen, bis das Stromnetz für eine wesentliche Erhöhung des Stromverbrauchs ertüchtigt worden ist. Soweit hierzu Beschlüsse der Gremien erforderlich sind, wird der Bürgermeister entsprechende Beschlussvorlagen einbringen.
 

   
    10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Hansestadt Lübeck, die städtischen Gesellschaften und Sondervermögen alle Maßnahmen im Rahmen der sog. Energiewende, die geeignet sind, den Stromverbrauch zu erhöhen und damit eine mögliche Überlastung des Stromnetzes zu bewirken, solange auszusetzen, bis das Stromnetz für eine wesentliche Erhöhung des Stromverbrauchs ertüchtigt worden ist. Soweit hierzu Beschlüsse der Gremien erforderlich sind, wird der Bürgermeister entsprechende Beschlussvorlagen einbringen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

(1 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7.2  
AM Mandy Siegenbrink & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Evaluierung des umlagefinanzierten ÖPNV im Rahmen der Ostseecard
VO/2021/10037  
Ö 7.3  
Antrag von AM Bernhard Simon (CDU) und AM Ulrich Krause (CDU): Strategische Planung und Entwicklung von Gewerbegebieten
VO/2021/10045  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 08.03.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 22 vom 08.03.21 ÖFFENTLICH (407 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - BfA Auswirkungen Arbeitsmarkt (642 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II - IHK Konjunkturumfrage (164 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage III - Austauschblatt Finanzielle Auswirkungen (75 KB)