Tagesordnung - 23. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs weiterhin voran zu bringen.

Bis zum Vollzug des Tarifwechsels soll er sich parallel dafür einsetzen, dass der SH-Tarif weiterentwickelt wird. Hierzu sind die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

-          Pauschalierung von Kindertickets (1,10 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Tageskarte zum Preis von 4,90 Euro

-          Pauschalierung der Kleingruppenkarte (9,60 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Monatskarte (35% Rabatt auf Standard-Zeitkarten)

-          Großzügigere Mitnahmeregelungen für Monatskarten und Abonnements (ein Erwachsener kostenlos, Ausweitung auf Montag bis Freitag ab 19:00 Uhr

-          Einführung eines E-Tarif parallel zum konventionellen Tarif

-          Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2)

Hierzu sind

a)      alle notwendigen Schritte für einen HVV Beitritt durchzuführen.
 

b)      die Maßnahmen für den SH-Tarif unmittelbar durch den Bürgermeister in den Verbundausschuss der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) einzubringen.
 

c)      Die Vertreter:innen der Hansestadt Lübeck werden beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Gesellschafterversammlung der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH zur Umsetzung im SH-Tarif einzubringen.
 

d)      die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.

Die empfohlenen Maßnahmen wurden auf Grund der folgenden Leitgedanken entwickelt. Diese sollen auch für zukünftige Planungen maßgebend sein:

• Für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Lübeck wird ein differenziertes Vorgehen mit innovativen Elementen für Preis- und Angebotsmaßnahmen präferiert. Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet.
• Alle Maßnahmen müssen sich am positiven Beitrag zur Erhöhung des Modal Split messen.
• Mit neuen, verstärkt auch digitalen Tarifangeboten und einer großzügigeren Mitnahmeregelung werden Nutzergruppen und Neukund:innen gezielt umworben.
• Die Weiterentwicklung des Tarifs erfolgt aufgrund ökonomischer Vorteile und flexiblerer Gestaltungsoptionen solange unter dem Dach des Schleswig-Holstein-Tarifs, bis ein Wechsel in den HVV-Tarif vollzogen ist.
• Stoßrichtungen für die nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebotes sind Beschleunigung, Flexibilisierung, (Digitale) Vernetzung und nachfrageorientierte punktuelle Angebotsausweitung.
• Für die Umsetzung in den kommenden Jahren werden Maßnahmenbündel inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt (Roadmap ÖPNV Lübeck).

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs weiterhin voran zu bringen.

Bis zum Vollzug des Tarifwechsels soll er sich parallel dafür einsetzen, dass der SH-Tarif weiterentwickelt wird. Hierzu sind die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

-          Pauschalierung von Kindertickets (1,10 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Tageskarte zum Preis von 4,90 Euro

-          Pauschalierung der Kleingruppenkarte (9,60 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Monatskarte (35% Rabatt auf Standard-Zeitkarten)

-          Großzügigere Mitnahmeregelungen für Monatskarten und Abonnements (ein Erwachsener kostenlos, Ausweitung auf Montag bis Freitag ab 19:00 Uhr

-          Einführung eines E-Tarif parallel zum konventionellen Tarif

-          Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2)

Hierzu sind

a)      alle notwendigen Schritte für einen HVV Beitritt durchzuführen.
 

b)      die Maßnahmen für den SH-Tarif unmittelbar durch den Bürgermeister in den Verbundausschuss der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) einzubringen.
 

c)      Die Vertreter:innen der Hansestadt Lübeck werden beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Gesellschafterversammlung der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH zur Umsetzung im SH-Tarif einzubringen.
 

d)      die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.

Die empfohlenen Maßnahmen wurden auf Grund der folgenden Leitgedanken entwickelt. Diese sollen auch für zukünftige Planungen maßgebend sein:

• Für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Lübeck wird ein differenziertes Vorgehen mit innovativen Elementen für Preis- und Angebotsmaßnahmen präferiert. Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet.
• Alle Maßnahmen müssen sich am positiven Beitrag zur Erhöhung des Modal Split messen.
• Mit neuen, verstärkt auch digitalen Tarifangeboten und einer großzügigeren Mitnahmeregelung werden Nutzergruppen und Neukund:innen gezielt umworben.
• Die Weiterentwicklung des Tarifs erfolgt aufgrund ökonomischer Vorteile und flexiblerer Gestaltungsoptionen solange unter dem Dach des Schleswig-Holstein-Tarifs, bis ein Wechsel in den HVV-Tarif vollzogen ist.
• Stoßrichtungen für die nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebotes sind Beschleunigung, Flexibilisierung, (Digitale) Vernetzung und nachfrageorientierte punktuelle Angebotsausweitung.
• Für die Umsetzung in den kommenden Jahren werden Maßnahmenbündel inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt (Roadmap ÖPNV Lübeck).

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs weiterhin voran zu bringen.

Bis zum Vollzug des Tarifwechsels soll er sich parallel dafür einsetzen, dass der SH-Tarif weiterentwickelt wird. Hierzu sind die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

-          Pauschalierung von Kindertickets (1,10 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Tageskarte zum Preis von 4,90 Euro

-          Pauschalierung der Kleingruppenkarte (9,60 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Monatskarte (35% Rabatt auf Standard-Zeitkarten)

-          Großzügigere Mitnahmeregelungen für Monatskarten und Abonnements (ein Erwachsener kostenlos, Ausweitung auf Montag bis Freitag ab 19:00 Uhr

-          Einführung eines E-Tarif parallel zum konventionellen Tarif

-          Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2)

Hierzu sind

a)      alle notwendigen Schritte für einen HVV Beitritt durchzuführen.
 

b)      die Maßnahmen für den SH-Tarif unmittelbar durch den Bürgermeister in den Verbundausschuss der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) einzubringen.
 

c)      Die Vertreter:innen der Hansestadt Lübeck werden beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Gesellschafterversammlung der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH zur Umsetzung im SH-Tarif einzubringen.
 

d)      die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.

Die empfohlenen Maßnahmen wurden auf Grund der folgenden Leitgedanken entwickelt. Diese sollen auch für zukünftige Planungen maßgebend sein:

• Für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Lübeck wird ein differenziertes Vorgehen mit innovativen Elementen für Preis- und Angebotsmaßnahmen präferiert. Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet.
• Alle Maßnahmen müssen sich am positiven Beitrag zur Erhöhung des Modal Split messen.
• Mit neuen, verstärkt auch digitalen Tarifangeboten und einer großzügigeren Mitnahmeregelung werden Nutzergruppen und Neukund:innen gezielt umworben.
• Die Weiterentwicklung des Tarifs erfolgt aufgrund ökonomischer Vorteile und flexiblerer Gestaltungsoptionen solange unter dem Dach des Schleswig-Holstein-Tarifs, bis ein Wechsel in den HVV-Tarif vollzogen ist.
• Stoßrichtungen für die nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebotes sind Beschleunigung, Flexibilisierung, (Digitale) Vernetzung und nachfrageorientierte punktuelle Angebotsausweitung.
• Für die Umsetzung in den kommenden Jahren werden Maßnahmenbündel inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt (Roadmap ÖPNV Lübeck).

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum

an die Bürgerschaft weiter zu geben.

(15 Ja-Stimmen)

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs weiterhin voran zu bringen.

Bis zum Vollzug des Tarifwechsels soll er sich parallel dafür einsetzen, dass der SH-Tarif weiterentwickelt wird. Hierzu sind die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

-          Pauschalierung von Kindertickets (1,10 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Tageskarte zum Preis von 4,90 Euro

-          Pauschalierung der Kleingruppenkarte (9,60 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Monatskarte (35% Rabatt auf Standard-Zeitkarten)

-          Großzügigere Mitnahmeregelungen für Monatskarten und Abonnements (ein Erwachsener kostenlos, Ausweitung auf Montag bis Freitag ab 19:00 Uhr

-          Einführung eines E-Tarif parallel zum konventionellen Tarif

-          Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2)

Hierzu sind

a)      alle notwendigen Schritte für einen HVV Beitritt durchzuführen.
 

b)      die Maßnahmen für den SH-Tarif unmittelbar durch den Bürgermeister in den Verbundausschuss der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) einzubringen.
 

c)      Die Vertreter:innen der Hansestadt Lübeck werden beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Gesellschafterversammlung der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH zur Umsetzung im SH-Tarif einzubringen.
 

d)      die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.

Die empfohlenen Maßnahmen wurden auf Grund der folgenden Leitgedanken entwickelt. Diese sollen auch für zukünftige Planungen maßgebend sein:

• Für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Lübeck wird ein differenziertes Vorgehen mit innovativen Elementen für Preis- und Angebotsmaßnahmen präferiert. Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet.
• Alle Maßnahmen müssen sich am positiven Beitrag zur Erhöhung des Modal Split messen.
• Mit neuen, verstärkt auch digitalen Tarifangeboten und einer großzügigeren Mitnahmeregelung werden Nutzergruppen und Neukund:innen gezielt umworben.
• Die Weiterentwicklung des Tarifs erfolgt aufgrund ökonomischer Vorteile und flexiblerer Gestaltungsoptionen solange unter dem Dach des Schleswig-Holstein-Tarifs, bis ein Wechsel in den HVV-Tarif vollzogen ist.
• Stoßrichtungen für die nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebotes sind Beschleunigung, Flexibilisierung, (Digitale) Vernetzung und nachfrageorientierte punktuelle Angebotsausweitung.
• Für die Umsetzung in den kommenden Jahren werden Maßnahmenbündel inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt (Roadmap ÖPNV Lübeck).

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, die durch den Änderungsantrag (VO/2020/09616-05) beschlossene Beschlussvorlage, in geänderter und erweiterter Form zu beschließen.
 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs weiterhin voran zu bringen.

Bis zum Vollzug des Tarifwechsels soll er sich parallel dafür einsetzen, dass der SH-Tarif weiterentwickelt wird. Hierzu sind die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

-          Pauschalierung von Kindertickets (1,10 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Tageskarte zum Preis von 4,90 Euro

-          Pauschalierung der Kleingruppenkarte (9,60 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Monatskarte (35% Rabatt auf Standard-Zeitkarten)

-          Großzügigere Mitnahmeregelungen für Monatskarten und Abonnements (ein Erwachsener kostenlos, Ausweitung auf Montag bis Freitag ab 19:00 Uhr

-          Einführung eines E-Tarif parallel zum konventionellen Tarif

-          Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2)

Hierzu sind

a)      alle notwendigen Schritte für einen HVV Beitritt durchzuführen.
 

b)      die Maßnahmen für den SH-Tarif unmittelbar durch den Bürgermeister in den Verbundausschuss der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) einzubringen.
 

c)      Die Vertreter:innen der Hansestadt Lübeck werden beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Gesellschafterversammlung der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH zur Umsetzung im SH-Tarif einzubringen.
 

d)      die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.

Die empfohlenen Maßnahmen wurden auf Grund der folgenden Leitgedanken entwickelt. Diese sollen auch für zukünftige Planungen maßgebend sein:

• Für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Lübeck wird ein differenziertes Vorgehen mit innovativen Elementen für Preis- und Angebotsmaßnahmen präferiert. Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet.
• Alle Maßnahmen müssen sich am positiven Beitrag zur Erhöhung des Modal Split messen.
• Mit neuen, verstärkt auch digitalen Tarifangeboten und einer großzügigeren Mitnahmeregelung werden Nutzergruppen und Neukund:innen gezielt umworben.
• Die Weiterentwicklung des Tarifs erfolgt aufgrund ökonomischer Vorteile und flexiblerer Gestaltungsoptionen solange unter dem Dach des Schleswig-Holstein-Tarifs, bis ein Wechsel in den HVV-Tarif vollzogen ist.
• Stoßrichtungen für die nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebotes sind Beschleunigung, Flexibilisierung, (Digitale) Vernetzung und nachfrageorientierte punktuelle Angebotsausweitung.
• Für die Umsetzung in den kommenden Jahren werden Maßnahmenbündel inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt (Roadmap ÖPNV Lübeck).

Der Hauptausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich in geänderter Fassung an.
 

Beschluss (in der geänderten und ergänzten Fassung– s. hierzu den Antragstext unter TOP 9.4.3):

Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs weiterhin voran zu bringen.

Bis zum Vollzug des Tarifwechsels soll er sich parallel dafür einsetzen, dass der SH-Tarif weiterentwickelt wird. Hierzu sind die folgenden Maßnahmen umzusetzen:

-          Pauschalierung von Kindertickets (1,10 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Tageskarte zum Preis von 4,90 Euro

-          Pauschalierung der Kleingruppenkarte (9,60 Euro unabhängig von der Preisstufe)

-          Einführung einer 9-Uhr-Monatskarte (35% Rabatt auf Standard-Zeitkarten)

-          Großzügigere Mitnahmeregelungen für Monatskarten und Abonnements (ein Erwachsener kostenlos, Ausweitung auf Montag bis Freitag ab 19:00 Uhr

-          Einführung eines E-Tarif parallel zum konventionellen Tarif

-          Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2)

Hierzu sind

a)      Der Bürgermeister wird beauftragt, bei der Einführung des HVV-Tarifs zunächst den HVV light für Bahn-Pendler voran zu bringen alle notwendigen Schritte für einen HVV Beitritt durchzuführen.
 

b)      die Maßnahmen für den SH-Tarif unmittelbar durch den Bürgermeister in den Verbundausschuss der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH) einzubringen.
 

c)      Die Vertreter:innen der Hansestadt Lübeck werden beauftragt, die vorgeschlagenen Maßnahmen in die Gesellschafterversammlung der NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH zur Umsetzung im SH-Tarif einzubringen.
 

d)      die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.

Die empfohlenen Maßnahmen wurden auf Grund der folgenden Leitgedanken entwickelt. Diese sollen auch für zukünftige Planungen maßgebend sein:

• Für die Weiterentwicklung des ÖPNV in Lübeck wird ein differenziertes Vorgehen mit innovativen Elementen für Preis- und Angebotsmaßnahmen präferiert. Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet.
• Alle Maßnahmen müssen sich am positiven Beitrag zur Erhöhung des Modal Split messen.
• Mit neuen, verstärkt auch digitalen Tarifangeboten und einer großzügigeren Mitnahmeregelung werden Nutzergruppen und Neukund:innen gezielt umworben.
• Die Weiterentwicklung des Tarifs erfolgt aufgrund ökonomischer Vorteile und flexiblerer Gestaltungsoptionen solange unter dem Dach des Schleswig-Holstein-Tarifs, bis ein Wechsel in den HVV-Tarif vollzogen ist.
• Stoßrichtungen für die nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebotes sind Beschleunigung, Flexibilisierung, (Digitale) Vernetzung und nachfrageorientierte punktuelle Angebotsausweitung.
• Für die Umsetzung in den kommenden Jahren werden Maßnahmenbündel inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt (Roadmap ÖPNV Lübeck).

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt