Tagesordnung - 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/948  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2022
VO/2021/10364  
Ö 3.1.2  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Katastrophenschutz aus Sicht der Feuerwehr    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Katastrophenschutz aus Sicht des Bereiches Umwelt, Natur und Verbraucherschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.5  
Travemünder Woche / Drehbrückenplatz    
Ö 3.2.6  
aktueller Stand Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.7  
Verkrautung am Mühlenteich    
Ö 3.3  
Anfragen und Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Naturschutzrelevante Habitate an Bäumen künstlich schaffen
VO/2021/10310  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr „mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen, Anfragen und Antworten unter TOP 3 zur Kenntnis.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort zur Anfrage TOP 3.3.2 LüMo (548 KB)    
   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 


Anfrage:

 

Liegt für den Betrieb des Stadtverkehr „mo“ im bisherigen Betrieb eine personenbeförderungsrechtliche Genehmigung vor? 

 

Falls ja,

a) auf welcher Grundlage des PBefG

b) in welchem Umfang

c) mit welcher Geltungsdauer

d) mit welchen Auflagen? 

 

Falls eine Genehmigung nach §2(7) PBefG vorliegt (Erprobungsparagraph), führt der Stadtverkehr ein Monitoring hinsichtlich der Bündelungsquote durch? 

 

Falls ja, ist die Genehmigungsbehörde hierüber informiert und wie fällt diese aus?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10270  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 6.2  
Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien
VO/2021/10184  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Katastrophenschutz bei Extremwetter-Ereignissen Antrag zu TOP "3.2.1 Katastrophenschutz aus Sicht der Feuerwehr"
VO/2021/10356  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin: 21.09.2021)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave      
N 12.2     Gewerbegebiet Semiramis (Herr Gerdes und Herr Bruns, KWL, sind anwesend)      
N 12.3     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.2     Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse