Tagesordnung - 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 20.Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021
SI/2021/948  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2022
VO/2021/10364  
Ö 3.1.2  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Katastrophenschutz aus Sicht der Feuerwehr    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Katastrophenschutz aus Sicht des Bereiches Umwelt, Natur und Verbraucherschutz    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.4  
Lagebericht Corona    
Ö 3.2.5  
Travemünder Woche / Drehbrückenplatz    
Ö 3.2.6  
aktueller Stand Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.7  
Verkrautung am Mühlenteich    
Ö 3.3  
Anfragen und Antworten    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Naturschutzrelevante Habitate an Bäumen künstlich schaffen
VO/2021/10310  
Ö 3.3.2  
Enthält Anlagen
AM Marx (SPD): LüMo
VO/2021/10341  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 25.02.2021 zu Punkt 10.7 mit VO Nr. 9006 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion „ndnis 90/Die Grünen“ mit Mehrheit in der Fassung des Hauptausschusses angenommen:                                         

 (Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer)

Der Bürgermeister wird gebeten, die Möglichkeit der Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen, Einweggeschirr und Einwegbesteck für mitnehmbare „take-away“-Gerichte und Getränke „to go“ konzeptionell zu prüfen.“
 

   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Der Antrag hat bei Eintritt in die Tagesordnung nicht die

erforderliche Dringlichkeit erhalten und wird in der

chsten Sitzung regulär auf die Tagesordnung gesetzt.

   
    17.08.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft hat am 25.02.2021 zu Punkt 10.7 mit VO Nr. 9006 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion „ndnis 90/Die Grünen“ mit Mehrheit in der Fassung des Hauptausschusses angenommen:                                         

 (Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer)

Der Bürgermeister wird gebeten, die Möglichkeit der Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen, Einweggeschirr und Einwegbesteck für mitnehmbare „take-away“-Gerichte und Getränke „to go“ konzeptionell zu prüfen.“
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.08.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    13.09.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10270  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Federführung hat der Bauausschuss)
VO/2021/10083-01  
Ö 6.2  
Zentrale Veröffentlichung Ergebnisse der Kreise/kreisfreien Städte der SH Dunkelfeldstudien
VO/2021/10184  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Katastrophenschutz bei Extremwetter-Ereignissen Antrag zu TOP "3.2.1 Katastrophenschutz aus Sicht der Feuerwehr"
VO/2021/10356  
Ö 8     Polizeibeirat (nächster Termin: 21.09.2021)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09551 zur bereits gestellten Anfrage Umweltbelastungen an der Trave      
N 12.2     Gewerbegebiet Semiramis (Herr Gerdes und Herr Bruns, KWL, sind anwesend)      
N 12.3     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.2     Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse