Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021
SI/2021/804  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.1.1  
Vorbereitung Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 27.10.20)
VO/2020/09370  
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2) (Zurückgestellt am 23.03.21)
VO/2021/09916  
Ö 3.2.2  
Antwort zu Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck
VO/2020/09370-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2021/09739  
Ö 3.3.1  
Antwort auf: Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09739-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting
VO/2021/09933  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere
VO/2021/09956  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement
VO/2021/09957  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck
VO/2021/09961  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einhaltung des Hygienekonzepts
VO/2021/09974  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen
VO/2021/09980  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
VO/2021/10000  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Telearbeit bei der Stadt
VO/2021/10003  
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der noch offenen Fra-gen aus der Anfrage VO/2021/09935 zum Corona-Testzentrum im Lichthof    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Zurückgestellt am 23.03.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.3  
Vermeidung von sogenannten Angsträumen
Enthält Anlagen
VO/2021/09864  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation
Enthält Anlagen
VO/2021/09923  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09765  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09887  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Der Antrag wurde am 25.03.21 mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09888  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Zurückgestellt am 23.03.21 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2021/09934  
Ö 7.2  
AT zu Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck
VO/2021/09942-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1) Der Bürgermeister wird gebeten, die bei den aktuell durchgeführten Tests an den Teststationen auf der Fläche der Hansestadt Lübeck ermittelten Werte (Anzahl Tests, Altersgruppen, Geschlecht, etc.) zu dokumentieren und auszuwerten. Hintergrund ist, gezielter die Ergebnisse der Tests für weitere Öffnungen zu nutzen und ggfs. mit spezifischeren Maßnahmen der Pandemie entgegenzusteuern.

 

Der entsprechende Aufwand ist vorab zu ermitteln und zur nächsten Hauptausschuss-Sitzung vorzulegen.

 

2) Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept vorzubereiten, das nach Abklingen der 3. Welle die sukzessiven Öffnungsschritte mit Anreizen für Schnelltests kombiniert, und hierr in den Dialog mit der Landesregierung zu treten, um an einer nächsten Gruppe an Modellprojekten teilnehmen zu können. Ziel ist es, durch diese Anreize für möglichst breit angelegtes und häufiges Testen unerkannt Infizierte zu identifizieren und so weitere Ansteckungen und einen Wiederanstieg der Inzidenz zu verhindern.

 

Elemente eines solchen Konzeptes sind:

 

- Engmaschiger und verbreiteter Einsatz von Schnelltests auch dort, wo eigentlich keine Notwendigkeit besteht.

- Nutzung von Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten, Gastronomie, Tourismusbetrieben, Sport- und Kulturinstitutionen nur mit tagesaktuellem Schnelltest (und ggf. mit zutzlichen Hygienemaßnahmen).

- Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation.

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich mit der Ausarbeitung eines solchen Konzeptes und mit dem Dialog mit der Landesregierung zu beginnen, um rechtzeitig und gut vorbereitet bei sinkenden Inzidenzen die entsprechenden testbegleiteten Öffnungsschritte beginnen zu können.


 

   
    20.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

1) Der Bürgermeister wird gebeten, die bei den aktuell durchgeführten Tests an den Teststationen auf der Fläche der Hansestadt Lübeck ermittelten Werte (Anzahl Tests, Altersgruppen, Geschlecht, etc.) zu dokumentieren und auszuwerten. Hintergrund ist, gezielter die Ergebnisse der Tests für weitere Öffnungen zu nutzen und ggfs. mit spezifischeren Maßnahmen der Pandemie entgegenzusteuern.

 

Der entsprechende Aufwand ist vorab zu ermitteln und zur nächsten Hauptausschuss-Sitzung vorzulegen.

 

2) Der Bürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept vorzubereiten, das nach Abklingen der 3. Welle die sukzessiven Öffnungsschritte mit Anreizen für Schnelltests kombiniert, und hierr in den Dialog mit der Landesregierung zu treten, um an einer nächsten Gruppe an Modellprojekten teilnehmen zu können. Ziel ist es, durch diese Anreize für möglichst breit angelegtes und häufiges Testen unerkannt Infizierte zu identifizieren und so weitere Ansteckungen und einen Wiederanstieg der Inzidenz zu verhindern.

 

Elemente eines solchen Konzeptes sind:

 

- Engmaschiger und verbreiteter Einsatz von Schnelltests auch dort, wo eigentlich keine Notwendigkeit besteht.

- Nutzung von Einzelhandels- und Dienstleistungsangeboten, Gastronomie, Tourismusbetrieben, Sport- und Kulturinstitutionen nur mit tagesaktuellem Schnelltest (und ggf. mit zutzlichen Hygienemaßnahmen).

- Wissenschaftliche Begleitung und Evaluation.

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich mit der Ausarbeitung eines solchen Konzeptes und mit dem Dialog mit der Landesregierung zu beginnen, um rechtzeitig und gut vorbereitet bei sinkenden Inzidenzen die entsprechenden testbegleiteten Öffnungsschritte beginnen zu können.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter, Anka Grädner & Bastian Langbehn (alle BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Keine Pflicht Kontaktverfolgung nur digital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10002  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Reinhardt (SPD), Thomas Misch (FW&GAL), Michelle Akyurt (Bü90/Grüne), Birte Duggen (Bü90/Grüne): Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Schwimmen im Sportbad Ziegelstrasse (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10006  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention (Zurückgestellt am 08.12.20)
VO/2020/09587  
Ö 8.1.1  
Antwort zur Anfrage VO/2020/09587 von AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention
VO/2021/09790  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil (198 KB)