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Vorlage - VO/2021/10000  

Betreff: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
20.04.2021 
47. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
01.06.2021 
50. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Seit drei Jahren wird auf Autobahnen und Bundesstraßen die LKW-Maut erhoben; ein Anteil der durch diese Abgabe generierten Einnahmen steht den Kommunen zu und muss zweckgebunden zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesstraßen genutzt werden.
Auch Lübeck hat in den vergangenen 3 Jahren Mittel in Höhe von insgesamt 245.883,52€ aus der LKW-Maut erhalten. 

 

Wie bzw für welche Maßnahmen wurden die Mittel aus der LKW-Maut in der Hansestadt Lübeck verwendet?


 

Begründung


 

 

 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/10000   Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Anfrage
VO/2021/10000-01   Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut   5.660 - Stadtgrün und Verkehr   Antwort auf Anfrage öffentlich