Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 20.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021	SI/2021/804
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)
Ö 3.1.1		Vorbereitung Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)
Ö 3.2		Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 27.10.20)	VO/2020/09370
Ö 3.2.1		Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2) (Zurückgestellt am 23.03.21)	VO/2021/09916
Ö 3.2.2		Antwort zu Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck	VO/2020/09370-01
Ö 3.3		Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)	VO/2021/09739
Ö 3.3.1		Antwort auf: Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2021/09739-01
Ö 3.4		Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting	VO/2021/09933
Ö 3.5		Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere	VO/2021/09956
Ö 3.6		Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement	VO/2021/09957
Ö 3.7		Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck	VO/2021/09961
Ö 3.8		Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einhaltung des Hygienekonzepts	VO/2021/09974
Ö 3.9		Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen	VO/2021/09980
Ö 3.10		Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut	VO/2021/10000
Ö 3.11		Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Telearbeit bei der Stadt	VO/2021/10003
Ö 3.12		NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der noch offenen Fra-gen aus der Anfrage VO/2021/09935 zum Corona-Testzentrum im Lichthof
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Zurückgestellt am 23.03.21)	VO/2020/09598
Ö 4.2		Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau	VO/2021/09736
Ö 4.3		Vermeidung von sogenannten Angsträumen	VO/2021/09864
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation	VO/2021/09923
Ö 5.2		Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv	VO/2021/09765
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09887
Ö 6.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Der Antrag wurde am 25.03.21 mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)	VO/2021/09888
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Zurückgestellt am 23.03.21 (keine Dringlichkeit erhalten))	VO/2021/09934
Ö 7.2		AT zu Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck	VO/2021/09942-01
Ö 7.3		Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter, Anka Grädner & Bastian Langbehn (alle BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Keine Pflicht Kontaktverfolgung nur digital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10002
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Hauptausschuss möge beschließen Der Bürgermeister wird aufgefordert, davon abzusehen, die Nutzung der digitalen Kontaktverfolgung für Handel, Kultureinrichtungen, öffentliche Einrichtungen und Gebäude städtischer Gesellschaften verpflichtend zu machen. Vielmehr muss es den Bürger*innen weiterhin freistehen, auch auf analogem Weg die Kontaktverfolgung zu gewährleisten.

	20.04.2021 - Hauptausschuss
	Ö 7.3 - zurückgezogen

Ö 7.4		Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Reinhardt (SPD), Thomas Misch (FW&GAL), Michelle Akyurt (Bü90/Grüne), Birte Duggen (Bü90/Grüne): Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Schwimmen im Sportbad Ziegelstrasse (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2021/10006
Ö 8		Gleichstellung
Ö 8.1		Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention (Zurückgestellt am 08.12.20)	VO/2020/09587
Ö 8.1.1		Antwort zur Anfrage VO/2020/09587 von AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention	VO/2021/09790
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Genehmigung der Niederschrift
N 11.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13		Berichte
N 14		Beschlussvorlagen
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil (198 KB)

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