Tagesordnung - 47. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 20.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021
SI/2021/804  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.1.1  
Vorbereitung Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 27.10.20)
VO/2020/09370  
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2) (Zurückgestellt am 23.03.21)
VO/2021/09916  
Ö 3.2.2  
Antwort zu Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck
VO/2020/09370-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2021/09739  
Ö 3.3.1  
Antwort auf: Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2021/09739-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting
VO/2021/09933  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere
VO/2021/09956  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement
VO/2021/09957  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck
VO/2021/09961  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einhaltung des Hygienekonzepts
VO/2021/09974  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen
VO/2021/09980  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
VO/2021/10000  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Telearbeit bei der Stadt
VO/2021/10003  
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der noch offenen Fra-gen aus der Anfrage VO/2021/09935 zum Corona-Testzentrum im Lichthof    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Zurückgestellt am 23.03.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Unabhängigen (VO/2018/06396 sowie VO/2018/06435) in der Bürgerschaft am 27.09.2018

Antrag der Fraktionen SPD und CDU (VO/2019/07008) in der Bürgerschaft am 29.08.2019:

 

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

  • bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Hansestadt Lübeck sind für den Bereich des Priwalls Aussagen zu treffen bezüglich künftiger Sonderbedarfsflächen für Tourismus unter Einbeziehung zu schaffender Angebotsmöglichkeiten, die sich an Kinder und Jugendliche richten, wie beispielsweise ein Jugendzeltplatz oder eine Jugendherberge, sowie Flächen für Wohnen, Grün- und Waldflächen.

 

  • der Bürgerschaft einen Plan vorzulegen über den bedarfsgerechten Aus-/Umbau der Mecklenburger Landstraße und zwar unter besonderer Berücksichtigung des Radverkehrs mit ihren Funktionen überregionale Verbindungsstraße Schleswig-Holstein - Mecklenburg, Erschließungsstraße für die Priwall-Halbinsel, ÖPNV-Trasse, Fläche für den ruhenden Kfz-Verkehr und Aufstellfläche für die Nutzer der Priwallfähre (ggf. mit Aufteilung der Wartezonen für Gelegenheitsverkehr und Ganzjahresnutzer).

 

  • bei den Planungen für den Aus-/Umbau der Mecklenburger Landstraße die Belange des Hochwasserschutzes derart zu berücksichtigen, dass der Priwall auch bei extremen Hochwasser über diese Straße erreichbar ist. Hieran sollten auch die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beteiligt werden.

 

Die rechtzeitige und umfassende Beteiligung der betroffenen Bürger:innen ist dabei sicherzustellen.

 

Zudem ist der Bürgerschaft im November dieses Jahres das Ergebnis der Prüfung zum Landschaftsschutzgebiet des "Küstenwald Priwall" vorzulegen.

 

 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   
   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:


Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Unabhängigen (VO/2018/06396 sowie VO/2018/06435) in der Bürgerschaft am 27.09.2018

Antrag der Fraktionen SPD und CDU (VO/2019/07008) in der Bürgerschaft am 29.08.2019:

 

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

  • bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Hansestadt Lübeck sind für den Bereich des Priwalls Aussagen zu treffen bezüglich künftiger Sonderbedarfsflächen für Tourismus unter Einbeziehung zu schaffender Angebotsmöglichkeiten, die sich an Kinder und Jugendliche richten, wie beispielsweise ein Jugendzeltplatz oder eine Jugendherberge, sowie Flächen für Wohnen, Grün- und Waldflächen.

 

  • der Bürgerschaft einen Plan vorzulegen über den bedarfsgerechten Aus-/Umbau der Mecklenburger Landstraße und zwar unter besonderer Berücksichtigung des Radverkehrs mit ihren Funktionen überregionale Verbindungsstraße Schleswig-Holstein - Mecklenburg, Erschließungsstraße für die Priwall-Halbinsel, ÖPNV-Trasse, Fläche für den ruhenden Kfz-Verkehr und Aufstellfläche für die Nutzer der Priwallfähre (ggf. mit Aufteilung der Wartezonen für Gelegenheitsverkehr und Ganzjahresnutzer).

 

  • bei den Planungen für den Aus-/Umbau der Mecklenburger Landstraße die Belange des Hochwasserschutzes derart zu berücksichtigen, dass der Priwall auch bei extremen Hochwasser über diese Straße erreichbar ist. Hieran sollten auch die Länder Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern beteiligt werden.

 

Die rechtzeitige und umfassende Beteiligung der betroffenen Bürger:innen ist dabei sicherzustellen.

 

Zudem ist der Bürgerschaft im November dieses Jahres das Ergebnis der Prüfung zum Landschaftsschutzgebiet des "Küstenwald Priwall" vorzulegen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.
 

   
    20.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Zwischenbericht

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 4.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.3  
Vermeidung von sogenannten Angsträumen
Enthält Anlagen
VO/2021/09864  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation
Enthält Anlagen
VO/2021/09923  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09765  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09887  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Der Antrag wurde am 25.03.21 mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09888  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Zurückgestellt am 23.03.21 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2021/09934  
Ö 7.2  
AT zu Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck
VO/2021/09942-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter, Anka Grädner & Bastian Langbehn (alle BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Keine Pflicht Kontaktverfolgung nur digital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10002  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Reinhardt (SPD), Thomas Misch (FW&GAL), Michelle Akyurt (Bü90/Grüne), Birte Duggen (Bü90/Grüne): Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Schwimmen im Sportbad Ziegelstrasse (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10006  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention (Zurückgestellt am 08.12.20)
VO/2020/09587  
Ö 8.1.1  
Antwort zur Anfrage VO/2020/09587 von AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention
VO/2021/09790  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 23.03.21 öffentl. Teil (198 KB)