| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021 |
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SI/2021/804 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) |
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| Ö 3.1.1 |
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Vorbereitung Tourismus-Saison Travemünde (Bgm) |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (Zurückgestellt am 27.10.20) |
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VO/2020/09370 |
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| Ö 3.2.1 |
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Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck (2) (Zurückgestellt am 23.03.21) |
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VO/2021/09916 |
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| Ö 3.2.2 |
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Antwort zu Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck |
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VO/2020/09370-01 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21) |
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VO/2021/09739 |
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| Ö 3.3.1 |
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Antwort auf: Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht) |
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VO/2021/09739-01 |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Anka Grädner und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Gender Budgeting |
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VO/2021/09933 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere |
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VO/2021/09956 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fördermittelmanagement |
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VO/2021/09957 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck |
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VO/2021/09961 |
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| Ö 3.8 |
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Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einhaltung des Hygienekonzepts |
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VO/2021/09974 |
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| Ö 3.9 |
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Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen |
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VO/2021/09980 |
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| Ö 3.10 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut |
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VO/2021/10000 |
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| Ö 3.11 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Telearbeit bei der Stadt |
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VO/2021/10003 |
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| Ö 3.12 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Jenniches (AfD) betr. den Sachstand der Beantwortung der noch offenen Fra-gen aus der Anfrage VO/2021/09935 zum Corona-Testzentrum im Lichthof |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Zurückgestellt am 23.03.21) |
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VO/2020/09598 |
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| Ö 4.2 |
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Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau |
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VO/2021/09736 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. |
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19.04.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.6 - zurückgestellt |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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20.04.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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03.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.2 - zurückgestellt |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
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04.05.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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17.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Anlass: Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus. In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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18.05.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zurückgestellt |
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20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.4 - zurückgestellt |
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07.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - zurückgestellt |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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15.06.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme als Zwischenbericht in der Fassung des Antrags zu TOP 7.1.1 | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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02.08.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
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10.08.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - geändert beschlossen |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.3 |
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Vermeidung von sogenannten Angsträumen |
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VO/2021/09864 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation |
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VO/2021/09923 |
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| Ö 5.2 |
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Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg
2021 - investiv
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VO/2021/09765 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2021/09887 |
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| Ö 6.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Der Antrag wurde am 25.03.21 mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2021/09888 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck (Zurückgestellt am 23.03.21 (keine Dringlichkeit erhalten)) |
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VO/2021/09934 |
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| Ö 7.2 |
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AT zu Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth, AM Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & Thomas Rathcke (FDP): Modellprojekt für testbegleitetes Öffnen in Lübeck |
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VO/2021/09942-01 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter, Anka Grädner & Bastian Langbehn (alle BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Keine Pflicht Kontaktverfolgung nur digital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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VO/2021/10002 |
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| Ö 7.4 |
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Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur (CDU), AM Peter Reinhardt (SPD), Thomas Misch (FW&GAL), Michelle Akyurt (Bü90/Grüne), Birte Duggen (Bü90/Grüne): Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Schwimmen im Sportbad Ziegelstrasse (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) |
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VO/2021/10006 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 8.1 |
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Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention (Zurückgestellt am 08.12.20) |
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VO/2020/09587 |
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| Ö 8.1.1 |
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Antwort zur Anfrage VO/2020/09587 von AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention |
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VO/2021/09790 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2021 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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