Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 17 vom 08.06.20 ÖFFENTLICH
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.06.2020
SI/2020/670  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Karstadt-Schließung und ihre Folgen    
Ö 3.1.2  
Anfrage AM Stegemann: Wirtschaftliche Entwicklung Innenstadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2020/09129  
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Flasbarth: Regenerierung von Brachlandflächen in der Hansestadt Lübeck (mündliche Beantwortung durch Herrn Senator Schindler)    
Ö 3.3  
Anfrage AM Klix: "Wirtschaftliche Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrawende" (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019 )
VO/2019/08184  
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Klix: "Wirtschaftliche Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrarwende"
VO/2019/08184-01  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Müll in Travemünde
VO/2020/09162  
Ö 3.4.2  
Anfrage von AM Ulrich Krause (CDU): Verunreinigungen Travemünder Grün- und Kurstrand
VO/2020/09165  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) (zurückgestellt in der 17. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.06.2020)
Enthält Anlagen
 VO/2020/08879  
Ö 4.2  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
Ö 4.3  
Quartalsbericht II / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2020/09125  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
 VO/2020/08959  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 198.000 ? der Possehl-Stiftung Lübeck für das Projekt POP.UP STADTKULTUR
VO/2020/08935  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 17. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.06.2020)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09045  
Ö 7.1.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2020/09045: Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09045-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag: AM Herwig Alt (AfD): Wirtschaftliche Entwicklung der Innenstadt
VO/2020/09124  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese
VO/2020/09167  
Ö 7.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) ÄA zu VO/2020/09014 Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Erbbauberechtigten wird die Möglichkeit des Ankaufes des jeweiligen Grundstückes nach VO/2015/03216 nicht mehr gewährt, sollte das entsprechende Grundstück mit Geschosswohnungsbau bebaut und noch keine Teilung nach dem Wohnungseigentumsgesetz erfolgt sein.

 

 
   
    10.08.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.4 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Erbbauberechtigten wird die Möglichkeit des Ankaufes des jeweiligen Grundstückes nach VO/2015/03216 nicht mehr gewährt, sollte das entsprechende Grundstück mit Geschosswohnungsbau bebaut und noch keine Teilung nach dem Wohnungseigentumsgesetz erfolgt sein.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab

(5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.06.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 13.2     Verkauf und Teilaufhebung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde - Leitungs-, Tiefbau- und Straßenbauarbeiten      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 17 vom 08.06.20 ÖFFENTLICH (313 KB)