Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:34 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 17 vom 08.06.20 ÖFFENTLICH

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.06.2020
SI/2020/670  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Karstadt-Schließung und ihre Folgen    
Ö 3.1.2  
Anfrage AM Stegemann: Wirtschaftliche Entwicklung Innenstadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09129  
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Flasbarth: Regenerierung von Brachlandflächen in der Hansestadt Lübeck (mündliche Beantwortung durch Herrn Senator Schindler)    
Ö 3.3  
Anfrage AM Klix: "Wirtschaftliche Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrawende" (zurückgestellt in der 11. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.11.2019 )
VO/2019/08184  
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Klix: "Wirtschaftliche Chancen von Verkehrs-, Energie- und Agrarwende"
VO/2019/08184-01  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Müll in Travemünde
VO/2020/09162  
Ö 3.4.2  
Anfrage von AM Ulrich Krause (CDU): Verunreinigungen Travemünder Grün- und Kurstrand
VO/2020/09165  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) (zurückgestellt in der 17. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.06.2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 4.2  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 (VO/2018/05895):

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum September 2018, gemeinsam mit den Lübecker bzw. den in Lübeck tätigen Wohnungsunternehmen, ein Konzept zu entwickeln, wie die Anzahl geförderter bzw. „bezahlbarer“ Wohnungen aus dem Bestand derzeit frei finanzierter Wohnungen in Lübeck erhöht werden kann.

 

2. Der Bürgermeister wird gebeten die Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Stadt Lübeck ein eigenes Förderprogramm „bezahlbares Wohnen“ initiieren kann, um dadurch Wohnungsunternehmen und Bauträgern Nettokaltmieten für 7,50 € - 8,50 € realisieren zu lassen, z. B. mit einem zinsgünstigen Darlehen oder einmaligem Bauzuschuss an Wohnungsunternehmen und Bauträger.

 

 

   
    10.08.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:


Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 (VO/2018/05895):

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum September 2018, gemeinsam mit den Lübecker bzw. den in Lübeck tätigen Wohnungsunternehmen, ein Konzept zu entwickeln, wie die Anzahl geförderter bzw. „bezahlbarer“ Wohnungen aus dem Bestand derzeit frei finanzierter Wohnungen in Lübeck erhöht werden kann.

 

2. Der Bürgermeister wird gebeten die Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit die Stadt Lübeck ein eigenes Förderprogramm „bezahlbares Wohnen“ initiieren kann, um dadurch Wohnungsunternehmen und Bauträgern Nettokaltmieten für 7,50 € - 8,50 € realisieren zu lassen, z. B. mit einem zinsgünstigen Darlehen oder einmaligem Bauzuschuss an Wohnungsunternehmen und Bauträger.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

 

   
    25.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur

Verfügung gestellt
 

 

Ö 4.3  
Quartalsbericht II / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/09125  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 198.000 ? der Possehl-Stiftung Lübeck für das Projekt POP.UP STADTKULTUR
VO/2020/08935  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 17. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.06.2020)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09045  
Ö 7.1.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Antrag zu VO/2020/09045: Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09045-01  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag: AM Herwig Alt (AfD): Wirtschaftliche Entwicklung der Innenstadt
VO/2020/09124  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese
VO/2020/09167  
Ö 7.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) ÄA zu VO/2020/09014 Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.06.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 13.2     Verkauf und Teilaufhebung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Neugestaltung der Travepromenade in Lübeck-Travemünde - Leitungs-, Tiefbau- und Straßenbauarbeiten      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 17 vom 08.06.20 ÖFFENTLICH (313 KB)