Tagesordnung - 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020 | SI/2020/669 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020) | VO/2020/08720 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDie Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:
- Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können? - In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)? - Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen: a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil b) Schärenweg c) Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße - Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)? - Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?
Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.
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| 09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Anfrage: Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:
- Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können? - In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)? - Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen: a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil b) Schärenweg c) Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße - Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)? - Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?
Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)
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| 11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Anfrage: Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:
- Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können? - In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)? - Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen: a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil b) Schärenweg c) Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße - Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)? - Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?
Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)
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| 08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
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Anfrage: Die Verwaltung möge bitte in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses die folgenden Fragen beantworten:
- Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können? - In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)? - Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen: a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil b) Schärenweg c) Areal des UKSD nördlich der Universitätsstraße - Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)? - Was macht die Stadt bzw. Stadt nahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?
Eine erste kurze Beantwortung kann mündlich erfolgen, eine detaillierte Antwort wird schriftlich erbeten.
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| Ö 3.3.1 | Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck | VO/2020/08890 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept) | VO/2020/08879 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020) | VO/2020/08669 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2020/08799 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2019/08495-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.4 | Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2019/08495-03 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.5 | Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.) | VO/2020/08743 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Antrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu Lübecker Weihnachtsmärkten | VO/2020/08980 | ||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Einzelhandelsentwicklung | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| N 11.3 | Neue Anfragen | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe | |||||||||||||||||||||
| N 13.4 | Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg | |||||||||||||||||||||
| N 13.4.1 | Änderungsantrag des AM Krause (CDU-Fraktion) zu VO/2020/08862 - Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde | |||||||||||||||||||||
| N 13.5 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße | |||||||||||||||||||||
| N 13.6 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst | |||||||||||||||||||||
| N 13.7 | Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop | |||||||||||||||||||||
| N 13.8 | Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH (367 KB) | ||
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3 | öffentlich | Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt (1495 KB) | ||
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4 | öffentlich | Anlage II Austauschblatt (91 KB) | ||