Tagesordnung - 27. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019
SI/2019/470  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort Marienschule über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/08455  
Ö 3.2  
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt" im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08458  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße
Enthält Anlagen
VO/2019/08464  
Ö 3.4  
Projektfreigabe K 13: Grundhafte Sanierung des Padelügger Wegs
Enthält Anlagen
VO/2019/08496  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Grundlage der Mauterhöhung des Herrentunnels (Unterlagen werden nachgereicht.)
VO/2019/08442  
Ö 4.2  
Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08443  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Pluschkell betr. Stadtteilhaus Hansering (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08491  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf vorangegangene Fragen:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen): Ausschreibung für Studentenwohnheim am Bornkamp / Schärenweg
VO/2019/08487  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Petra Rosenfeld (Bündnis 90 / Die Grünen): Mangel an Wohnheimplätzen für Studierende
VO/2019/08488  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Durchgangsverkehr in Anlieger-/Bewohnerstraßen
VO/2020/08568  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Um den Arbeitsaufwand zu verringern, beziehen sich die Fragen auf die Fahrradstraße in der Altstadt und ansonsten nur auf Straßen außerhalb der Altstadtinsel.

 

Welche Lübecker Straßen sind für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr gesperrt, wobei aber Anlieger/Bewohnerverkehr (gegebenenfalls auch weitere Verkehre) durch ein Zusatzschild erlaubt sind?

Falls es mehr als zehn sind, bitten wir um die ungefähre Anzahl und die Benennung der zehn Straßen, die aufgrund ihrer Lage "Durchgangsverkehr verdächtig" sind, ein hohes Verkehrsaufkommen aufweisen oder deren Anlieger sich bereits wegen starken Durchgangsverkehrs an die Stadt oder Polizei gewendet haben. Bei entsprechenden Straßen, in denen in den letzten drei Jahren bereits Zählungen durchgeführt wurden, bitten wir um die Ergebnisse.

 

   
    20.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Um den Arbeitsaufwand zu verringern, beziehen sich die Fragen auf die Fahrradstraße in der Altstadt und ansonsten nur auf Straßen außerhalb der Altstadtinsel.

 

Welche Lübecker Straßen sind für den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr gesperrt, wobei aber Anlieger/Bewohnerverkehr (gegebenenfalls auch weitere Verkehre) durch ein Zusatzschild erlaubt sind?

Falls es mehr als zehn sind, bitten wir um die ungefähre Anzahl und die Benennung der zehn Straßen, die aufgrund ihrer Lage "Durchgangsverkehr verdächtig" sind, ein hohes Verkehrsaufkommen aufweisen oder deren Anlieger sich bereits wegen starken Durchgangsverkehrs an die Stadt oder Polizei gewendet haben. Bei entsprechenden Straßen, in denen in den letzten drei Jahren bereits Zählungen durchgeführt wurden, bitten wir um die Ergebnisse.

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung der Abfrage zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 5.2.4  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand bzgl. Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Standesamt Lübeck    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Wettbewerb "Neue Mitte Moisling"    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Moislinger Allee 9 (ehem. Stadtwerkegebäude)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07891  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Carl Howe: Städtebaulicher Vertrag (Klimaschutz bei B-Plänen)
VO/2019/08451  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)      
N 11.2     Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz      
N 11.3     Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Voraussetzungen, Auswirkungen und Kosten bei einer "nach-haltigen Ausweitung des ÖPNV" in der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Haltern (SPD): Baugenehmigung nach § 34 BauGB      
N 13.2.2     Weitere Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse