Tagesordnung - 27. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	27. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.01.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 20:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019

SI/2019/470

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort Marienschule über 175.000,- EUR

VO/2019/08455

Ö 3.2

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt" im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

VO/2019/08458

Ö 3.3

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße

VO/2019/08464

Ö 3.4

Projektfreigabe K 13: Grundhafte Sanierung des Padelügger Wegs

VO/2019/08496

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht über die Grundlage der Mauterhöhung des Herrentunnels (Unterlagen werden nachgereicht.)

VO/2019/08442

Ö 4.2

Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2019/08443

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 29.08.2019 (VO/2019/07447-01):

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck wird gebeten, bis zum Ende des Jahres Gespräche mit dem Land Schleswig-Holstein und der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen, mit dem Ziel den Tunnel möglichst zeitnah in das Eigentum des Bundes zu überführen. Weiterhin möge der Bürgermeister realistische Möglichkeiten aufzeigen, die Bewohner der Stadtteile nördlich der Trave von den Kosten der Maut zu entlasten.

Der Bürgerschaft ist über den Verlauf der Gespräche zu berichten.

20.01.2020 - Bauausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anlass:

Beschluss der Bürgerschaft vom 29.08.2019 (VO/2019/07447-01):

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Der Bürgerschaft ist über den Verlauf der Gespräche zu berichten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

28.01.2020 - Hauptausschuss

Ö 4.4 - geändert beschlossen

30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

(Die Vorlage wurden den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 5.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.1.1

Antwort auf Anfrage von Herrn Pluschkell betr. Stadtteilhaus Hansering (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2019/08491

Ö 5.1.2

Weitere Antworten auf vorangegangene Fragen:

Ö 5.2

Neue Anfragen

Ö 5.2.1

Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen): Ausschreibung für Studentenwohnheim am Bornkamp / Schärenweg

VO/2019/08487

Ö 5.2.2

Anfrage des AM Petra Rosenfeld (Bündnis 90 / Die Grünen): Mangel an Wohnheimplätzen für Studierende

VO/2019/08488

Ö 5.2.3

Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Durchgangsverkehr in Anlieger-/Bewohnerstraßen

VO/2020/08568

Ö 5.2.4

Weitere Anfragen während der Sitzung:

Ö 5.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 5.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand bzgl. Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik

Ö 5.4.2

Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Standesamt Lübeck

Ö 5.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Wettbewerb "Neue Mitte Moisling"

Ö 5.4.4

Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Moislinger Allee 9 (ehem. Stadtwerkegebäude)

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

VO/2019/07891

Ö 6.2

Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

VO/2019/07902

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag von AM Carl Howe: Städtebaulicher Vertrag (Klimaschutz bei B-Plänen)

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)

N 11.2

Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz

N 11.3

Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Voraussetzungen, Auswirkungen und Kosten bei einer "nach-haltigen Ausweitung des ÖPNV" in der Hansestadt Lübeck

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

Anfrage des AM Haltern (SPD): Baugenehmigung nach § 34 BauGB

N 13.2.2

Weitere Anfragen während der Sitzung: