Tagesordnung - 27. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019
SI/2019/470  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort Marienschule über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/08455  
Ö 3.2  
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt" im Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08458  
Ö 3.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße
Enthält Anlagen
VO/2019/08464  
Ö 3.4  
Projektfreigabe K 13: Grundhafte Sanierung des Padelügger Wegs
Enthält Anlagen
VO/2019/08496  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Grundlage der Mauterhöhung des Herrentunnels (Unterlagen werden nachgereicht.)
VO/2019/08442  
Ö 4.2  
Bericht zur den Eigentumsverhältnissen am Herrentunnel und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08443  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Pluschkell betr. Stadtteilhaus Hansering (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08491  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf vorangegangene Fragen:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90 / Die Grünen): Ausschreibung für Studentenwohnheim am Bornkamp / Schärenweg
VO/2019/08487  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Petra Rosenfeld (Bündnis 90 / Die Grünen): Mangel an Wohnheimplätzen für Studierende
VO/2019/08488  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Durchgangsverkehr in Anlieger-/Bewohnerstraßen
VO/2020/08568  
Ö 5.2.4  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand bzgl. Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik    
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Standesamt Lübeck    
Ö 5.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Wettbewerb "Neue Mitte Moisling"    
Ö 5.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Moislinger Allee 9 (ehem. Stadtwerkegebäude)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Begrünung von Dächern und Fassaden im Interesse des Klimaschutzes in das Baurecht aufzunehmen Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07891  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge parteiübergreifend beschließen, dass die anlässlich der Sanierung vor dem Heiligen-Geist-Hospital entfernten 8 Kastenlinden (Koberg Fassade) durch Bäume ersetzt werden, die die Fassade und das Grundmauerwerk des HGH nicht beschädigen und die bleiverglasten, prägenden Rosettenfenster nicht verdecken.

Die Maßnahme soll 2020 abgeschlossen sein.

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.25 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    20.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

13

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 03.02.2020.
 

 

   
    03.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge parteiübergreifend beschließen, dass die anlässlich der Sanierung vor dem Heiligen-Geist-Hospital entfernten 8 Kastenlinden (Koberg Fassade) durch Bäume ersetzt werden, die die Fassade und das Grundmauerwerk des HGH nicht beschädigen und die bleiverglasten, prägenden Rosettenfenster nicht verdecken.

Die Maßnahme soll 2020 abgeschlossen sein.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß des Antrags zu beschließen.
 

 

   
    26.03.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss zu TOP 9.2.2 in geänderter Fassung:

 

Die Bürgerschaft möge parteiübergreifend beschließen, dass die anlässlich der Sanierung vor dem Heiligen-Geist-Hospital entfernten 8 Kastenlinden (Koberg Fassade) durch Bäume ersetzt werden, die die Fassade und das Grundmauerwerk des HGH nicht beschädigen und die bleiverglasten, prägenden Rosettenfenster nicht verdecken.

Die Maßnahme soll 2020 abgeschlossen sein.

Die Verwaltung wird dazu aufgefordert einen Vorschlag für die Stellen der Ersatzbepflanzung zu erarbeiten, und ihn vor der Ausführung den Gremien (Bauausschuss, Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie der Bürgerschaft) als Bericht vorzulegen

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Antrages unter TOP 9.2.2

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Carl Howe: Städtebaulicher Vertrag (Klimaschutz bei B-Plänen)
VO/2019/08451  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verkauf eines Baugrundstücks im Gründungsviertel (Fischstraße)      
N 11.2     Verkauf eines Grundstückes am Lindenplatz      
N 11.3     Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Voraussetzungen, Auswirkungen und Kosten bei einer "nach-haltigen Ausweitung des ÖPNV" in der Hansestadt Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Haltern (SPD): Baugenehmigung nach § 34 BauGB      
N 13.2.2     Weitere Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse