Tagesordnung - Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)  

Bezeichnung: Sitzung des Schul- und Sportausschusses (als gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.08.2019
SI/2019/432  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Ferienbetreuung im Ganztag    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Volkshochschule - Lange Nacht der Volkshochschulen    
Ö 3.1.3  
Asbest an Lübecker Schulen    
Ö 3.2     Anfrage AM Treumann (CDU): Schulabbrecherquote
VO/2019/07985  
Ö 3.2.1  
Anfrage AM Treumann (CDU): Schulabbrecherquote
VO/2019/07985-01  
Ö 3.3     Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schulsozialarbeiter*innen
VO/2019/08065  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN): Schulsozialarbeiter:innen VO/2019/08065
VO/2019/08065-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht der AWO zur Drogenproblematik    
Ö 4.2  
mdl. Bericht der Vorwerker Diakonie zur Drogenproblematik    
Ö 4.3  
Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck Jugendorientierte Ganztagsschulentwicklung in Kooperation von Schule und außerschulischen Partnern
VO/2019/07480  
Ö 4.4  
Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07982  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
VO/2019/08096  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08009  
Ö 5.2  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2019/07869  
Ö 5.3  
Projektfreigabe des Projektes neue Beschallungsanlage und Sicherheitsabdeckung Stabhochsprung Buniamshof und Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung der OzD in ein Gesundheitszentrum über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/08028  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
VO/2019/07020  
Ö 6.1.1  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh
VO/2019/07118  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Kindern und Jugendlichen in Buntekuh wird zeitnah eine Wand o.ä. zum legalen Sprühen

von Graffitis zur Verfügung gestellt. Dabei ist ein Standort zu wählen, der mehrere

Kriterien erfüllt:

 

- nicht an einer Hauptstraße gelegen

- einigermaßen erhaltene Bausubstanz

- angemessene Größe

- Platz, um sich auch als Zaungast dort aufhalten zu können

- klar ausgewiesen Flächen, um Konflikte zu vermeiden

- genügend Mülleimer.

 

Nach der erfolgreichen Umsetzung in Buntekuh soll dieser Antrag auch in den

anderen Stadtteilen angewendet werden!

 

Über die Umsetzung möge bis zur Sitzung im Mai im Jugendhilfeausschuss berichtet

werden.

 

   
    31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.34.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    11.03.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   
   
    13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2.1 - zurückgestellt
   
   
    19.08.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1.1 - zurückgestellt
   
   
    19.09.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1.1 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Kindern und Jugendlichen in Buntekuh wird zeitnah eine Wand o.ä. zum legalen Sprühen

von Graffitis zur Verfügung gestellt. Dabei ist ein Standort zu wählen, der mehrere

Kriterien erfüllt:

 

- nicht an einer Hauptstraße gelegen

- einigermaßen erhaltene Bausubstanz

- angemessene Größe

- Platz, um sich auch als Zaungast dort aufhalten zu können

- klar ausgewiesen Flächen, um Konflikte zu vermeiden

- genügend Mülleimer.

 

Nach der erfolgreichen Umsetzung in Buntekuh soll dieser Antrag auch in den

anderen Stadtteilen angewendet werden!

 

Über die Umsetzung möge bis zur Sitzung im Mai im Jugendhilfeausschuss berichtet

werden.

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß Antrag zu beschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Kindern und Jugendlichen in Buntekuh wird zeitnah eine Wand o.ä. zum legalen Sprühen

von Graffitis zur Verfügung gestellt. Dabei ist ein Standort zu wählen, der mehrere

Kriterien erfüllt:

 

- nicht an einer Hauptstraße gelegen

- einigermaßen erhaltene Bausubstanz

- angemessene Größe

- Platz, um sich auch als Zaungast dort aufhalten zu können

- klar ausgewiesen Flächen, um Konflikte zu vermeiden

- genügend Mülleimer.

 

Nach der erfolgreichen Umsetzung in Buntekuh soll dieser Antrag auch in den

anderen Stadtteilen angewendet werden!

 

Über die Umsetzung möge bis zur Sitzung im Mai im Jugendhilfeausschuss berichtet

werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu entscheiden.

Der Antrag zu TOP 7.1 ist damit gegenstandslos. 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190
VO/2019/07264  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften vom 21.08.2019      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse