Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift 03.09.2019 öffentlich
Niederschrift 17.09.19 Sondersitzung Drogenproblematik Krähenteich
Niederschrift 01.10.19 öffentlicher Teil
2019-10-01 1.Anfrage Sozialausschuss Vergabe Beförderungsaufträge - Freie Wähler
2019-10-01 2.Anfrage Sozialausschuss Beförderungsaufträge - CDU

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften der vergangenen drei Sitzungen    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2019
SI/2019/484  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019
SI/2019/611  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2019
SI/2019/485  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) Sanktionen SGB II Jobcenter
VO/2019/08225  
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Armut und Armutsgefährdung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Lübeck
VO/2019/08250  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck und wie viele von ihnen sind von Armut betroffen oder bedroht? (Bitte gesondert aufführen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund)
  2. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck in Haushalten, die Sozialleistungen (Grundsicherung nach dem SGB II, Wohngeld, Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung) bezogen haben? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden sowie nach Sozialleistung getrennt auflisten.)
  3. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Bedarfsgemeinschaften, in denen Arbeitslosengeld II zur Aufstockung des Einkommens aus einer Erwerbstätigkeit zur Sicherung des Existenzminimums bezogen wurde? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden.)
  4. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Familien, die an und unter der Mindesteinkommensgrenze lebten und keine sozialen Transferleistungen bezogen? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden.)
  5. Wie viele Familien haben in den Jahren 2010 bis 2019 einen Antrag bzw. mehrere Anträge auf Kinderzuschlag bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit gestellt?
  6. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Familien mit Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden.)
  7. Welche besonderen Maßnahmen hat die Verwaltung in Lübeck eingeleitet/will die Verwaltung in Lübeck und bis wann einleiten, um die Armut von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Lübeck gezielt zu bekämpfen.
  8. Gibt es in Lübeck konkrete Vorhaben, in denen Lübeck bereits mit der Bundesregierung und/oder dem Land (Land einfügen) koordiniert und abgestimmt zusammen arbeitet, um der Kinderarmut wirkungsvoll zu begegnen?

 

Insbesondere die Fragen 7 und 8 sind mir sehr wichtig.

 


 

 

 

   
    05.11.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

  1. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck und wie viele von ihnen sind von Armut betroffen oder bedroht? (Bitte gesondert aufführen, ob mit oder ohne Migrationshintergrund)
  2. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck in Haushalten, die Sozialleistungen (Grundsicherung nach dem SGB II, Wohngeld, Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung) bezogen haben? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden sowie nach Sozialleistung getrennt auflisten.)
  3. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Bedarfsgemeinschaften, in denen Arbeitslosengeld II zur Aufstockung des Einkommens aus einer Erwerbstätigkeit zur Sicherung des Existenzminimums bezogen wurde? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden.)
  4. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Familien, die an und unter der Mindesteinkommensgrenze lebten und keine sozialen Transferleistungen bezogen? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden.)
  5. Wie viele Familien haben in den Jahren 2010 bis 2019 einen Antrag bzw. mehrere Anträge auf Kinderzuschlag bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit gestellt?
  6. Wie viele Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in den Altersgruppen 0-u18 und 18-u27 Jahre lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Lübeck lebten in den Jahren 2010 bis 2019 in Familien mit Bezug von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz? (Bitte jährlich nach Familien mit zwei Erziehungsberechtigten in einem Haushalt sowie Alleinerziehenden und Anzahl der Kinder pro Familien unterscheiden.)
  7. Welche besonderen Maßnahmen hat die Verwaltung in Lübeck eingeleitet/will die Verwaltung in Lübeck und bis wann einleiten, um die Armut von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Lübeck gezielt zu bekämpfen.
  8. Gibt es in Lübeck konkrete Vorhaben, in denen Lübeck bereits mit der Bundesregierung und/oder dem Land (Land einfügen) koordiniert und abgestimmt zusammen arbeitet, um der Kinderarmut wirkungsvoll zu begegnen?

 

Insbesondere die Fragen 7 und 8 sind mir sehr wichtig.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.3  
Offener Brief des Arbeitskreises Soziales zum Thema Wohnen (Frau Kathleen Weilemann, Caritas Nord)    
Ö 3.4  
Bericht über die Tätigkeit der Lübecker Bahnhofsmission (Frau Nadine Düsenberg, Diakonisches Werk Lübeck e.V. Bahnhofsmission)    
Ö 3.5  
NEU: mündlicher Bericht zur Situation der Geflüchtenen in Lübeck    
Ö 3.6  
NEU: Sachstand Wahl des Behindertenbeirates    
Ö 3.7  
NEU: Info zur Mitteilung des Bürgermeisters zum Epunkt    
Ö 3.8  
NEU: Situation im Bereich 2.500 Materielle Hilfen    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage Frau Bachmann zum Bundesteilhabegesetz    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage Herr Voht: Clearingstelle Stromsperren    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Psychiatriebericht 2017
VO/2019/08186  
Ö 4.2  
Bericht zum Konzept "Sicher.Feiern.Lübeck"    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Andreas Müller: Beratungsstelle energetischer Sanierungen
VO/2019/08251  
Ö 7.2  
AM Ingo Schaffenberg, AM Aydin Candan, AM Sophie Bachmann, AM Gabriele Ulrich (alle SPD), AM Carsten Grohmann, AM Aneta Wolter, AM Nil Gersdorf (alle CDU), AM Michelle Akyurt, AM Bruno Hönel, AM Andreas Schulze (Alle Die Grünen), AM Gregor Voht (FW)und AM Andreas Müller (Die Linke): Dringlichkeitsantrag - Resolution "Medizinische Versorgung am UKSH sichern"
VO/2019/08310  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der nichtöffentlichen Teile von Niederschriften der vergangenen drei Sitzungen      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.10.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 03.09.2019 öffentlich (139 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 17.09.19 Sondersitzung Drogenproblematik Krähenteich (121 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift 01.10.19 öffentlicher Teil (124 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 2019-10-01 1.Anfrage Sozialausschuss Vergabe Beförderungsaufträge - Freie Wähler (55 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 2019-10-01 2.Anfrage Sozialausschuss Beförderungsaufträge - CDU (57 KB)