Auszug - NEU: Anfrage Frau Bachmann zum Bundesteilhabegesetz
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Frau Bachmann bittet um die Beantwortung der nachstehenden Fragen:
- Welche Maßnahmen werden durchgeführt, um die betroffenen Menschen von den Veränderungen zu informieren?
- Gibt es Informationen in leichter Sprache?
- Wie ist der Aktuelle Stand im Land zum neuen Bedarfsermittlungsinstrument? Ist der Abstimmungsprozess abgeschlossen und können die entsprechenden Erhebungsbögen den betroffenen Menschen und Institutionen zugänglich gemacht werden?
- Wie ist der Stand bei der Besetzung der für das BTHG im Fachbereich 2 genehmigten Stellen?
Frau Schwartz beantwortet die Anfrage und berichtet von den getroffenen Maßnahmen und den geplanten nächsten Schritten für die Umsetzung. Weiterhin erklärt sie, dass man zuversichtlich sei, die Stellen im Bereich für diese Aufgabe besetzen zu können.
Frau Tietz erläutert Probleme bei der Besetzung der neuen Stellen im Gesundheitsamt, da die BewerberInnenzahlen bei den vorherigen Ausschreibungen recht gering waren und zunächst wegen fehlender Räumlichkeiten auch keine Ausschreibungen vorgenommen werden konnten. Weitere Stellen sind inzwischen aber im Ausschreibungsverfahren.
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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