Auszug - NEU: Anfrage Frau Bachmann zum Bundesteilhabegesetz  

12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
TOP: Ö 3.9
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Bachmann bittet um die Beantwortung der nachstehenden Fragen:

 

-          Welche Maßnahmen werden durchgeführt, um die betroffenen Menschen von den Veränderungen zu informieren?

-          Gibt es Informationen in leichter Sprache?

-          Wie ist der Aktuelle Stand im Land zum neuen Bedarfsermittlungsinstrument? Ist der Abstimmungsprozess abgeschlossen und können die entsprechenden Erhebungsbögen den betroffenen Menschen und Institutionen zugänglich gemacht werden?

-          Wie ist der Stand bei der Besetzung der für das BTHG im Fachbereich 2 genehmigten Stellen?

 

Frau Schwartz beantwortet die Anfrage und berichtet von den getroffenen Maßnahmen und den geplanten nächsten Schritten für die Umsetzung. Weiterhin erklärt sie, dass man zuversichtlich sei, die Stellen im Bereich für diese Aufgabe besetzen zu können.

 

Frau Tietz erläutert Probleme bei der Besetzung der neuen Stellen im Gesundheitsamt, da die BewerberInnenzahlen bei den vorherigen Ausschreibungen recht gering waren und zunächst wegen fehlender Räumlichkeiten auch keine Ausschreibungen vorgenommen werden konnten. Weitere Stellen sind inzwischen aber im Ausschreibungsverfahren.

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum