Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift 03.09.2019 öffentlich
Niederschrift 17.09.19 Sondersitzung Drogenproblematik Krähenteich
Niederschrift 01.10.19 öffentlicher Teil
2019-10-01 1.Anfrage Sozialausschuss Vergabe Beförderungsaufträge - Freie Wähler
2019-10-01 2.Anfrage Sozialausschuss Beförderungsaufträge - CDU

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung von Niederschriften der vergangenen drei Sitzungen    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2019
SI/2019/484  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019
SI/2019/611  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2019
SI/2019/485  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE) Sanktionen SGB II Jobcenter
VO/2019/08225  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Wie hoch war die offizielle Sanktionsquote beim Jobcenter Lübeck jeweils monatlich in der Wahlperiode der Bürgerschaft 2013-2018 und bisher in der Wahlperiode der Bürgerschaft 2018-2023?

 

2. Wie viele Leistungsberechtigte nach dem SGB II gab es jeweils jährlich in den Jahren 2013 bis 2019 beim Jobcenter Lübeck?

 

3. Wie viele Leistungsberechtigte wurden jeweils in den Zeiträumen aus Frage 1 sanktioniert und welche Sanktionen wurden ausgesprochen?

 

4. Wie hoch war

a) die durchschnittliche Sanktion in €,

b) die niedrigste Sanktion in € und

c) die höchste Sanktion in €?

 

5. Wie lang war/ist

a) der durchschnittliche Sanktionszeitraum?

b) der kürzeste Sanktionszeitraum?

c) der längste Sanktionszeitraum?

 

6. Bitte geben Sie für die Zeiträume aus Frage 1 die Werte aus den Fragen 3 bis 5 auch für den jeweiligen Sanktionsgrund an und wie viele Kinder jeweils betroffen waren!

 

7. Wie vielen Sanktionen wurde widersprochen?

 

8. Gegen wie viele Sanktionen wurde geklagt?

 

9. Wie viele Widersprüche und Klagen waren erfolgreich?

 

   
    05.11.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1. Wie hoch war die offizielle Sanktionsquote beim Jobcenter Lübeck jeweils monatlich in der Wahlperiode der Bürgerschaft 2013-2018 und bisher in der Wahlperiode der Bürgerschaft 2018-2023?

 

2. Wie viele Leistungsberechtigte nach dem SGB II gab es jeweils jährlich in den Jahren 2013 bis 2019 beim Jobcenter Lübeck?

 

3. Wie viele Leistungsberechtigte wurden jeweils in den Zeiträumen aus Frage 1 sanktioniert und welche Sanktionen wurden ausgesprochen?

 

4. Wie hoch war

a) die durchschnittliche Sanktion in €,

b) die niedrigste Sanktion in € und

c) die höchste Sanktion in €?

 

5. Wie lang war/ist

a) der durchschnittliche Sanktionszeitraum?

b) der kürzeste Sanktionszeitraum?

c) der längste Sanktionszeitraum?

 

6. Bitte geben Sie für die Zeiträume aus Frage 1 die Werte aus den Fragen 3 bis 5 auch für den jeweiligen Sanktionsgrund an und wie viele Kinder jeweils betroffen waren!

 

7. Wie vielen Sanktionen wurde widersprochen?

 

8. Gegen wie viele Sanktionen wurde geklagt?

 

9. Wie viele Widersprüche und Klagen waren erfolgreich?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Zu Armut und Armutsgefährdung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Lübeck
VO/2019/08250  
Ö 3.3  
Offener Brief des Arbeitskreises Soziales zum Thema Wohnen (Frau Kathleen Weilemann, Caritas Nord)    
Ö 3.4  
Bericht über die Tätigkeit der Lübecker Bahnhofsmission (Frau Nadine Düsenberg, Diakonisches Werk Lübeck e.V. Bahnhofsmission)    
Ö 3.5  
NEU: mündlicher Bericht zur Situation der Geflüchtenen in Lübeck    
Ö 3.6  
NEU: Sachstand Wahl des Behindertenbeirates    
Ö 3.7  
NEU: Info zur Mitteilung des Bürgermeisters zum Epunkt    
Ö 3.8  
NEU: Situation im Bereich 2.500 Materielle Hilfen    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage Frau Bachmann zum Bundesteilhabegesetz    
Ö 3.10  
NEU: Anfrage Herr Voht: Clearingstelle Stromsperren    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Psychiatriebericht 2017
VO/2019/08186  
Ö 4.2  
Bericht zum Konzept "Sicher.Feiern.Lübeck"    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Andreas Müller: Beratungsstelle energetischer Sanierungen
VO/2019/08251  
Ö 7.2  
AM Ingo Schaffenberg, AM Aydin Candan, AM Sophie Bachmann, AM Gabriele Ulrich (alle SPD), AM Carsten Grohmann, AM Aneta Wolter, AM Nil Gersdorf (alle CDU), AM Michelle Akyurt, AM Bruno Hönel, AM Andreas Schulze (Alle Die Grünen), AM Gregor Voht (FW)und AM Andreas Müller (Die Linke): Dringlichkeitsantrag - Resolution "Medizinische Versorgung am UKSH sichern"
VO/2019/08310  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der nichtöffentlichen Teile von Niederschriften der vergangenen drei Sitzungen      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2019      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2019      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 01.10.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 03.09.2019 öffentlich (139 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 17.09.19 Sondersitzung Drogenproblematik Krähenteich (121 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift 01.10.19 öffentlicher Teil (124 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 2019-10-01 1.Anfrage Sozialausschuss Vergabe Beförderungsaufträge - Freie Wähler (55 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich 2019-10-01 2.Anfrage Sozialausschuss Beförderungsaufträge - CDU (57 KB)