Tagesordnung - 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften vom 21.02.2019
SI/2019/420  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Jugendarbeit in Schlutup
VO/2019/07297  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 8. November 2018 unter dem Tagesordnungspunkt „Jugendarbeit in Schlutup“ einstimmig beschlossen:

„Dem Jugendhilfeausschuss ist im März 2019 zu berichten. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses findet im „Zollhaus“ statt.“

 

Am 26. Februar hat unsere Fraktion die Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss auf diesen Sachverhalt hingewiesen und daraufhin mitgeteilt bekommen:

„Am 08.11.2018 wurde beschlossen, dass der JHA, in dem über die Jugendarbeit in Schlutup berichtet wird, im Zollhaus stattfinden wird. Da wir es leider nicht geschafft haben den Bericht fertig zu bekommen, wird in der März-Sitzung auch noch nichts in der Hinsicht berichtet. Daher müssen wir auch nicht im Zollhaus tagen.“

 

Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen:

 

Was hätte der Jugendhilfeausschuss im November beschließen müssen, damit die März-Sitzung des Jugendhilfeausschusses tatsächlich im „Zollhaus“ hätte stattfinden können?

 

Was hätte der Jugendhilfeausschuss im November beschließen müssen, um in der März-Sitzung des Jugendhilfeausschusses tatsächlich einen Bericht der Verwaltung zur Zukunft der Jugendarbeit in Schlutup zu erhalten?

 

Im Jugendhilfeausschuss am 6. Dezember ist umfassend zum Sachstand der Standortsuche berichtet worden.

Warum sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage, heute einen weiteren Zwischenbericht zu den in den vergangenen drei Monaten erfolgten weiteren Abklärungen zu geben?

 

Die Beauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung der Hansestadt Lübeck, Frau Möller, hat im Jugendhilfeausschuss am 6. Dezember erläutert, dass im Zeitraum Dezember bis Februar die Beteiligung zum Angebot und zum Standort erfolgen wird.

Warum wird von der Verwaltung heute nicht über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses berichtet?

 

   
    02.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 8. November 2018 unter dem Tagesordnungspunkt „Jugendarbeit in Schlutup“ einstimmig beschlossen:

„Dem Jugendhilfeausschuss ist im März 2019 zu berichten. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses findet im „Zollhaus“ statt.“

 

Am 26. Februar hat unsere Fraktion die Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss auf diesen Sachverhalt hingewiesen und daraufhin mitgeteilt bekommen:

„Am 08.11.2018 wurde beschlossen, dass der JHA, in dem über die Jugendarbeit in Schlutup berichtet wird, im Zollhaus stattfinden wird. Da wir es leider nicht geschafft haben den Bericht fertig zu bekommen, wird in der März-Sitzung auch noch nichts in der Hinsicht berichtet. Daher müssen wir auch nicht im Zollhaus tagen.“

 

Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen:

 

Was hätte der Jugendhilfeausschuss im November beschließen müssen, damit die März-Sitzung des Jugendhilfeausschusses tatsächlich im „Zollhaus“ hätte stattfinden können?

 

Was hätte der Jugendhilfeausschuss im November beschließen müssen, um in der März-Sitzung des Jugendhilfeausschusses tatsächlich einen Bericht der Verwaltung zur Zukunft der Jugendarbeit in Schlutup zu erhalten?

 

Im Jugendhilfeausschuss am 6. Dezember ist umfassend zum Sachstand der Standortsuche berichtet worden.

Warum sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage, heute einen weiteren Zwischenbericht zu den in den vergangenen drei Monaten erfolgten weiteren Abklärungen zu geben?

 

Die Beauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung der Hansestadt Lübeck, Frau Möller, hat im Jugendhilfeausschuss am 6. Dezember erläutert, dass im Zeitraum Dezember bis Februar die Beteiligung zum Angebot und zum Standort erfolgen wird.

Warum wird von der Verwaltung heute nicht über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses berichtet?

Ö 4.2  
AM Jörn Puhle: Kindertagespflege
VO/2019/07499  
Ö 4.3  
AM Jörn Puhle: Budgetgespräche
VO/2019/07497  
Ö 4.4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.4.1  
Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht Öffentlichkeitsarbeit im Pflegekinderwesen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
mdl. Bericht Sachstand Unterhaltsvorschuss    
Ö 5.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07287  
Ö 5.4  
Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck Jugendorientierte Ganztagsschulentwicklung in Kooperation von Schule und außerschulischen Partnern
VO/2019/07480  
Ö 5.5  
Bericht Beteiligung von Kinder und Jugendlichen zum Standort Jugendarbeit Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2019/07481  
Ö 5.6  
Jugendtreff AWO Zollhaus - Bericht Standortsuche
Enthält Anlagen
VO/2019/07504  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Austauschvorlage zu Inklusion sicherstellen VO/2019/06992
VO/2019/07052  
Ö 7.1.1  
Bericht zum Antrag der Fraktion: DIE LINKE: Austauschvorlage zu Inklusion sicherstellen VO/2019/06992
VO/2019/07052-01  
Ö 7.2  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06759 behandelt in der Sitzung vom 29.11.2018 mit TOP 5.18. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag der Freien Wähler & GAL und FDP: Austauschantrag zu VO/2018/6750 [Freie Wähler & GAL: Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas ermöglichen]
VO/2019/07223  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung zu VO/2019/07088
VO/2019/07292  
Ö 8.2  
AT zu VO/2019/07323 Antrag der AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen), Thorsten Fürter und André Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen), Katjana Zunft (Die Linke) und Thomas Misch (FW/GAL): Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung zu VO/2019/07088 (Der Antrag wurde zur Sitzung des Hauptausschuss am 12.03.19 eingereicht und zurückgestellt bis eine Beratung im Jugendhilfeausschuss dazu erfolgt ist.)
VO/2019/07328  
Ö 9  
Verschiedenes