Auszug - Anfrage des Ausschussmitglieds Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Jugendarbeit in Schlutup  

7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 4.1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2019/07297 Anfrage des Ausschussmitglieds Claudia Petereit (Die Unabhängigen): Jugendarbeit in Schlutup
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Baldy, Christoph
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Puhle erklärt, dass der ursprüngliche Vorschlag der SPD war, dass vor der Sommerpause berichtet werden solle. Jedoch wurde der Änderungsvorschlag der CDU, bereits im März zu berichten, vom Ausschuss beschlossen. Die Verwaltung gab zu bedenken, dass die angesetzte Frist wahrscheinlich nicht eingehalten werden könne.

Der abschließende Bericht zur Standortsuche wie auch zum Beteiligungsprozess wird in der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 06.06.2019 erfolgen; Sitzungsort wird die Willy-Brandt-Schule in Schlutup sein.


Anfrage:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 8. November 2018 unter dem Tagesordnungspunkt „Jugendarbeit in Schlutup“ einstimmig beschlossen:

„Dem Jugendhilfeausschuss ist im März 2019 zu berichten. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses findet im „Zollhaus“ statt.“

 

Am 26. Februar hat unsere Fraktion die Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss auf diesen Sachverhalt hingewiesen und daraufhin mitgeteilt bekommen:

„Am 08.11.2018 wurde beschlossen, dass der JHA, in dem über die Jugendarbeit in Schlutup berichtet wird, im Zollhaus stattfinden wird. Da wir es leider nicht geschafft haben den Bericht fertig zu bekommen, wird in der März-Sitzung auch noch nichts in der Hinsicht berichtet. Daher müssen wir auch nicht im Zollhaus tagen.“

 

Daraus ergeben sich für uns folgende Fragen:

 

Was hätte der Jugendhilfeausschuss im November beschließen müssen, damit die März-Sitzung des Jugendhilfeausschusses tatsächlich im „Zollhaus“ hätte stattfinden können?

 

Was hätte der Jugendhilfeausschuss im November beschließen müssen, um in der März-Sitzung des Jugendhilfeausschusses tatsächlich einen Bericht der Verwaltung zur Zukunft der Jugendarbeit in Schlutup zu erhalten?

 

Im Jugendhilfeausschuss am 6. Dezember ist umfassend zum Sachstand der Standortsuche berichtet worden.

Warum sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage, heute einen weiteren Zwischenbericht zu den in den vergangenen drei Monaten erfolgten weiteren Abklärungen zu geben?

 

Die Beauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung der Hansestadt Lübeck, Frau Möller, hat im Jugendhilfeausschuss am 6. Dezember erläutert, dass im Zeitraum Dezember bis Februar die Beteiligung zum Angebot und zum Standort erfolgen wird.

Warum wird von der Verwaltung heute nicht über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses berichtet?