Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung  

7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
TOP: Ö 1
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:07 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Puhle eröffnet die 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Herr Puhle weist darauf hin, dass Ausschussmitglieder verpflichtet werden müssen und bittet die Anwesenden sich zu erheben. Er verliest die Verpflichtungsformel: „Hiermit verpflichte ich Sie gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Obliegenheiten und führe Sie per Handschlag in Ihr Amt ein.“ Danach gibt er Frau Köhler-Kleyer und Frau Siefer die Hand und erklärt: „Ich verpflichte Sie!“

Herr Puhle erklärt zu TOP 4.1, dass die mündliche Beantwortung bereits in der letzten JHA-Sitzung am 07.03.2019 erfolgt sei und die schriftliche Beantwortung mit der Niederschrift zur heutigen Sitzung erfolgen wird.

Herr Puhle  erklärt, dass die Anfragen zu TOP 4.2 und 4.3 und der Überweisungsantrag zu TOP 7.2 in der nächsten Sitzung am 06.06.2019 zu behandelt werden.

Herr Puhle schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 5.4 in der Sitzung am 22.08.2019 gemeinsam mit dem  Bericht Jugendarbeit zu behandeln. Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

Herr Puhle schlägt weiterhin vor, die Tagesordnungspunkte 5.5 und 5.6 in der Sitzung am 06.06.2019 zu behandeln, da die Vorlagen erst sehr spät veröffentlicht wurden . Der Ausschuss widerspricht dem nicht.

 

Herr Puhle fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist nicht der Fall.

Der Vorsitzende fragt, ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall. Somit entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

Die Tagesordnung wird damit unter Bejahung der vorgetragenen Änderungen festgestellt.

Herr Puhle teilt mit, dass die JHA-Sitzung am 05.09.2019 ausfällt.  Es wird eine JHA-Sitzung am 22.08.2019 angesetzt, die den Schwerpunkt „ Bericht Jugendarbeit“ haben wird. Im September wird am 19.09.2019 aufgrund gemeinsamer Themen wie Ganztag an Schule, Schulsozialarbeit und evtl. Jugendberufsagentur eine gemeinsame Sitzung mit dem Schul- und Sportausschuss stattfinden. Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.