| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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| Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 5 vom 11.02.2019 - öffentlicher Teil |
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SI/2019/413 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.3 |
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Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2019 (mündlich durch LTM GmbH) |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019) |
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VO/2019/06993 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN) bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019) |
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VO/2019/07059 |
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| Ö 3.6 |
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AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019) |
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VO/2019/07148 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage von BM David Jenniches (AfD): Liegenschaften Willy-Brandt-Allee (Vom Antragsteller am 04.03. schriftlich zurückgezogen!) |
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VO/2019/07136 |
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| Ö 3.8 |
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AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge |
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VO/2019/07278 |
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| Ö 3.9 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.9.1 |
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Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien |
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VO/2019/07282 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck |
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11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.9.1 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) |
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13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) |
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11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.4 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stellt die Anfrage einstimmig bis zum Vorliegen der schriftlichen Beantwortung zurück. (14 Ja-Stimmen) |
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12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses zu berichten: 1). Wie hoch ist der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch im Stadtgebiet? 2). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften der Stadt mit erneuerbaren Energien und welche Betriebe und Liegenschaften sind potentiell in der Lage Anschluss an Stromversorgung aus erneuerbaren Energien zu erhalten? 3). Zu welchem Prozentsatz versorgen sich Betriebe und Liegenschaften, welche im weitesten Sinne zur Wirtschaft der Stadt Lübeck zu zählen sind, mit erneuerbaren Energien? 4). Wie hoch ist der Anteil Lübecker Privat-Haushalte, die Energie aus erneuerbaren Energien erhalten? Darüber hinaus lädt der Ausschuss zur nächsten Sitzung Vertreter*innen der Klimaleitstelle Lübeck ein, mit dem Ziel der Berichterstattung über den Stand klimapolitischer Maßnahmen in Lübeck |
| Ö 3.9.2 |
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AM Evers (SPD): Strandbenutzungsgebühr |
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VO/2019/07301 |
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| Ö 3.9.3 |
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AM Wiechmann (Die Unabhängigen): Mietfläche am Strandbahnhof (mündlich durch AM Wiechmann) |
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| Ö 3.9.4 |
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AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde (mündliche durch AM Simon) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Klare Regelung für den Grünstrand |
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VO/2019/07212 |
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| Ö 4.2 |
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Quartalsbericht IV / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2019/07252 |
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| Ö 4.3 |
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Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021 |
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VO/2019/07161 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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1. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) |
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VO/2019/07132 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15
Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511:
Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019) |
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VO/2018/06664 |
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| Ö 6.2 |
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Die Unabhängigen: Keine weiteren zentrenrelevanten Verkaufsflächen außerhalb der Innenstadt und der zentralen Versorgungsbereiche (Überweisung aus der 5. Sitzung der Bürgerschaft vom 31.01.2019 - TOP 5.38) |
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VO/2019/07026 |
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| Ö 6.3 |
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Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (Überweisung aus der 6. Sitzung der Bürgerschaft vom 28.02.2019 - TOP 10.25) |
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VO/2019/07202 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Volker Koß zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019) |
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VO/2019/07152 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag Krause (CDU): Grundstück für die Waldorfschule zum Bau einer Sporthalle prüfen |
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VO/2019/07188 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| N 9 |
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Niederschrift Nr. 5 vom 11.02.2019 - nicht öffentlicher Teil |
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| N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 10.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 10.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 10.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 11 |
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Berichte |
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| N 12 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 12.1 |
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Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße) |
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| N 13 |
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Verschiedenes |
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| Ö 14 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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