Auszug - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung  

Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt:

a) Der Vorsitzende teilt mit, dass der TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.7. Anfrage von BM David Jenniches (AfD):

Liegenschaften Willy-Brandt-Allee

VO/2019/07136

vor der Sitzung schriftlich vom Antragsteller zurückgezogen wurde.

b) Frau Wiechmann teilt mit, dass der Antrag zu TOP

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.2. Die Unabhängigen: Keine weiteren zentrenrelevanten

Verkaufsflächen außerhalb der Innenstadt

und der zentralen Versorgungsbereiche

VO/2019/07026

seitens der Fraktion Die Unabhängigen (auch in der Bürgerschaft) zurückgezogen werde.

c) Frau Grädner teilt mit, dass sie sich für die Anfragen unter den TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.6. AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte

3.8. AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge

verwendet und um Beantwortung für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet.

d) Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.5. Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN)

bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand

VO/2019/07059

4. Berichte

4.1. Klare Regelung für den Grünstrand

VO/2019/07212

und

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.1. Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand

VO/2018/06664

gemeinsam unter TOP 3.5. zu behandeln.

e) Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Behandlung der TOP

4. Berichte

4.3. Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021

VO/2019/07161

6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

6.3. Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld

VO/2019/07202

f) Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt zu a), b) und c) Kenntnis.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu d) einstimmig, die TOP 3.5., 4.1. und 6.1.

gemeinsam unter TOP 3.5. zu behandeln.

(13 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“

beschließt zu e) einstimmig, die Tagesordnung

unter Bejahung der Dringlichkeit

um die TOP 4.3. und 6.3. zu erweitern.

(13 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt zu f) einstimmig, die Tagesordnungspunkte

9. bis 13. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.

(13 Ja-Stimmen)