Tagesordnung - 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 5 vom 11.02.2019 ÖFFENTLICH
Anlage I Sachstand Neugestaltung Travepromenade

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 5 vom 11.02.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/413  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2019 (mündlich durch LTM GmbH)    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019)
VO/2019/06993  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN) bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019)
VO/2019/07059  
Ö 3.6  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019)
VO/2019/07148  
Ö 3.7  
Anfrage von BM David Jenniches (AfD): Liegenschaften Willy-Brandt-Allee (Vom Antragsteller am 04.03. schriftlich zurückgezogen!)
VO/2019/07136  
Ö 3.8  
AM Flasbarth (SPD): Indexierung laufender Erbbauverträge
VO/2019/07278  
Ö 3.9     Neue Anfragen    
Ö 3.9.1  
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien
VO/2019/07282  
Ö 3.9.2  
AM Evers (SPD): Strandbenutzungsgebühr
VO/2019/07301  
Ö 3.9.3  
AM Wiechmann (Die Unabhängigen): Mietfläche am Strandbahnhof (mündlich durch AM Wiechmann)    
Ö 3.9.4  
AM Simon (CDU): Hafenbahnhof Travemünde (mündliche durch AM Simon)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Klare Regelung für den Grünstrand
Enthält Anlagen
VO/2019/07212  
Ö 4.2  
Quartalsbericht IV / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07252  
Ö 4.3  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021
Enthält Anlagen
VO/2019/07161  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde 2. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)
Enthält Anlagen
VO/2019/07132  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019)
VO/2018/06664  
    12.11.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des laufenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erforderlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebenen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzupassen ist.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Überweisung

auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    14.01.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erfor-derlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebe-nen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzu-passen ist.

Der Tagesordnungspunkt wurde bei

Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

   
    11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erforderlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebenen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzupassen ist.

Der Tagesordnungspunkt wurde bei

Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt.

   
    11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert den Bürgermeister auf, bis zum November des lau-fenden Jahres Eckpunkte für ein Konzept mit unterschiedlichen Maßnahmen zur Verbesse-rung der Situation am Grünstrand in Travemünde vorzulegen.

 

Diese ist in der laufenden Saison dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grünstrand zuletzt häufiger Gruppen dadurch auffallen,

 

dass gegrillt wird und / oder Zelte errichtet werden,

dabei anfallender Müll einfach liegengelassen wird,

Passanten und Gäste angrenzender Gastronomie-Betriebe bepöbelt und bedroht werden.

 

Dem ist entgegenzuwirken.

 

Es wird darum gebeten,

 

1)      an der Aufstellung des Konzeptes mindestens den Kurbetrieb, das Ordnungsamt und das Polizeirevier in Travemünde zu beteiligen.

 

2)      zu prüfen, ob die Erarbeitung und der Erlaß einer eigenen Grünstrand-Satzung erfor-derlich und geeignet ist, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, auf der den beschriebe-nen Mißständen abgeholfen werden kann.

 

3)      zu prüfen, ob im Zusammenhang damit auch die bestehende Strandsatzung anzu-passen ist.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Überweisung ohne Votum zur Kenntnis.

Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Keine weiteren zentrenrelevanten Verkaufsflächen außerhalb der Innenstadt und der zentralen Versorgungsbereiche (Überweisung aus der 5. Sitzung der Bürgerschaft vom 31.01.2019 - TOP 5.38)
VO/2019/07026  
Ö 6.3  
Die Unabhängigen: Sanierung Parkplatz Leuchtenfeld (Überweisung aus der 6. Sitzung der Bürgerschaft vom 28.02.2019 - TOP 10.25)
VO/2019/07202  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Volker Koß zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten (zurückgestellt in der 5. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.02.2019)
VO/2019/07152  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag Krause (CDU): Grundstück für die Waldorfschule zum Bau einer Sporthalle prüfen
VO/2019/07188  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 5 vom 11.02.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 5 vom 11.02.2019 ÖFFENTLICH (245 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Sachstand Neugestaltung Travepromenade (934 KB)