Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.03.19 öffentl. Teil
zu TOP 7.1 Sachstand König Passage 25-03-2019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/396  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 12.03.19)
VO/2019/07334  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum KITA-Sofortprogramm 2019
VO/2019/07387  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.) Für welche Maßnahmen in Lübeck wurde eine Förderung beantragt?

2.) Werden die zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft?

3.) Für welche städt. Kitas wurde eine Förderung beantragt und welche Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung der räumlichen Ausstattung werden dort umgesetzt?

 

 

 

   
    26.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

   
    07.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Fahrradverleihsystem 2019
VO/2019/07398  
Ö 3.4  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Barrierefreiheit der Lübecker Webseiten
VO/2019/07405  
Ö 3.5  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg: Raumsituation der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07412  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage AM Zunft (Die Linke) betr. Vermietung von Räumlichkeiten im Rathaus    
Ö 3.7  
NEU: Beantwortung der mündl. Anfrage von AM Prieur zum Stand Bauvorhaben in der Sitzung des HA am 26.02.19 TOP 3.4.1    
Ö 3.8  
NEU: Beantwortung der mündl. Anfrage von AM Stolzenberg zum Bericht Parkhaus Wehdehof in der Sitzung des HA am 26.02.19 TOP 4.3    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg
VO/2019/07263  
Ö 4.2  
Tätigkeitsbericht Frauenbüro 2017/2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07082  
Ö 4.3  
Statusbericht 2018 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2019/07041  
Ö 4.4  
Gewinnverwendung 2017 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2019/07257  
Ö 4.5  
Haushaltsverfahren / Eckwerte 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07288  
Ö 4.6  
Klare Regelung für den Grünstrand
Enthält Anlagen
VO/2019/07212  
Ö 4.7  
Bericht zum Stand der im September 2017 beschlossenen "Empfehlungen der Schulverwaltung für die Umsetzung konkreter Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung"
Enthält Anlagen
VO/2018/06633  
Ö 4.8  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2018/19
Enthält Anlagen
VO/2019/07138  
Ö 4.9  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 4.10  
Planung von Feuerwehrgerätehäusern in Groß Steinrade und Kronsforde
VO/2019/07238  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds des Landes Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
VO/2019/07224  
Ö 5.2  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO
Enthält Anlagen
VO/2019/07130  
Ö 5.3  
Stiftung Lübecker Altstadt - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07169  
Ö 5.4  
Stiftung Vereinigte Testamente - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2019/07170  
Ö 5.5  
Stiftung Lübecker Wohnstifte - Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2019/07171  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
VO/2019/07097  
Ö 5.7  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 5.8  
Bebauungsplan 04.36.14 - Erste Änderung des Bebauungsplanes 04.36.10 - Bei der Lohmühle / Stockelsdorfer Straße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07220  
Ö 5.9  
Bebauungsplan 04.32.00 - Bei der Lohmühle / Westhoffstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/07221  
Ö 5.10  
Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Stadtumbau West mit der Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West
Enthält Anlagen
VO/2019/07240  
Ö 5.11  
Mittelbereitstellung für den Bau einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07249  
Ö 5.12  
Projektfreigabe zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen am Katharineum/Aula über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07290  
Ö 5.13  
Projektfreigabe für die Neugestaltung der Mengstraße, 1. BA 2019/2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07296  
Ö 5.14  
Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2019 bestehenden Sperrvermerkes, außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 sowie Projektfreigabe der Baumaßnahme Werkplatz Vorwerker Friedhof
Enthält Anlagen
VO/2018/06374  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD, FW&GAL: 2. AT zu Top 5.13 - VO/2018/06535 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit. Für Umweltschutz und faire Arbeit in Lübeck und weltweit" (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2019/07009  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2018/06535 TOP 5.6. - (SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit - Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit." (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2018/06884  
Ö 6.3  
AfD-Fraktion - Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2019/07014  
Ö 6.4  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.28 (VO/2019/07014): Städtische Gesellschaften: Für als Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmende Personen einzureichende Unterlagen (Der Antrag wurde an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2019/07100  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU) und Misch (FW& GAL): Begleitantrag zu "Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07280    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Beförderung      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Städtische Kindertageseinrichtungen      
N 13.3     Verkauf von Baugrundstücken im Gründungsviertel (Fischstraße und Alfstraße)      
N 13.4     Aufstellen einer Interimsschule (Kalandschule) auf der Hüxwiese/Entscheidung über Kaufvarianten      
N 13.5     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR netto - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 13.6     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 13.6.1     AM Petereit (SPD), Prieur (CDU) und Misch (FW& GAL): Begleitantrag zu "Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07280      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.03.19 öffentl. Teil (121 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich zu TOP 7.1 Sachstand König Passage 25-03-2019 (2100 KB)