Auszug - Haushaltsverfahren / Eckwerte 2020
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
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Auf Nachfrage von Herr Fürter betreffend die veranschlagte Höhe aus Grundstücksverkäufen von über 10 Millionen Euro, teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass dem angegebenen Wert eine Analyse der Werte der letzten Jahre als Grundlage diene. In den Jahren 2016 und 2017 seien die Planungen deutlich überschritten worden. Für 2018 liegen die Werte über den Planungen. Der Wert in Höhe von über 10 Millionen Euro für 2019 liege unter den Erlösen der letzten Jahre und sei dementsprechend ein moderater Ansatz.
Eine weitere Nachfrage von Herrn Fürter zum Anteil der Erbbaurechte an den ca. 10 Millionen Euro kann nicht direkt beantwortet werden. Herr Bürgermeister Lindenau sagt zu, die Antwort nachzuliefern.
Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - Herr Stolzenberg, Herr Bürgermeister Lindenau und der Vorsitzende.
Ein Vertreter des Behindertenrates bittet um Wortmeldung. Der Vorsitzende lässt über die Zulassung der Wortmeldung abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig
der Zulassung der Wortmeldung
zu.
Es spricht Herr Witt als Vertreter des Behindertenrates und äußert die Bitte, dass die Mitglieder des Hauptausschusses darauf achten, dass ihre Wortbeiträge auch für Menschen mit Behinderung verständlich sind.
Der Hauptausschuss nimmt den Bericht
zur Kenntnis.