Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (konstituierende Sitzung)

Bezeichnung:	1. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (konstituierende Sitzung)
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Do, 05.07.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2018	SI/2018/294
Ö 5		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 6.1		Bericht über die Weiterförderung des Projekts "KommMit" als Sprach- und Kulturmittlerpool
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Beschlussvorlage zur Errichtung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck auf der Grundlage des Berichtes vom 13.02.2018 Nr. VO/2018/05797 (Die Vorlage wird am 28.06.2018 öffentlich in ALLRIS eingestellt.)	VO/2018/06118
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte (konstituierende) Sitzung des Ausschusses für Soziales am 05.07.2018	VO/2018/06140
Ö 9.2		Modellprojekt "Übergang in die Nacherwerbsphase" - Mitteilung Herr Senator Schindler
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Katjana Zunft zum interfraktionellen Antrag in der Bürgerschaft VO/2017/05593 vom 30.11.2017: SPD, GAL, Bü90/DIEGRÜNEN: AT zu TOP 5.5.1 "Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standartgröße u. -Ausstattung bei der Unterbringung Geflüchteter verbessern" VO/2017/05237	VO/2018/06191
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 11.1		Antrag des Ausschussmitglieds Michelle Akyurt (Bündnis 90 / Die Grünen) - Notfallkonzept Frauenhausplätze	VO/2018/06184
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, wegen der überlasteten Angebote der beiden Lübecker Frauenhäuser ein Notfallkonzept für schutzbedürftige Frauen vorzulegen, das spätestens zum 1. September 2018 in Kraft tritt. Die Stadt soll hierfür Wohnungen anmieten, hilfsweise Ferienwohnungen. Die bestehenden Lübecker Frauenhäuser (Autonomes Frauenhaus und AWO-Frauenhaus) sind an der Entscheidung über die Belegungen zu beteiligen. Die Zahl ihrer Plätze ist mittelfristig zu erhöhen. Bis zur angekündigten höheren Finanzbeteligung des Landes ist das Programm über kommunale Mittel zwischenzufinanzieren.

	05.07.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - geändert beschlossen

Ö 11.2		Dringlichkeitsantrag BM Dr. Grohmann (CDU): Resolution: Lübecker Frauenhäuser brauchen mehr Unterstützung des Landes	VO/2018/06202
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.05.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023 (konstituierende Sitzung)

Beschlussvorschlag