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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2018 |
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SI/2018/271 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.1.1 |
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Fachtag Soziales Lernen |
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Ö 3.2 |
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Anfrage von Herrn Haltermann zur Schulnotengebung an Grund- und Gemeinschaftsschulen (zurückgestellt in der Sitzung am 23.08.2018) |
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Ö 3.2.1 |
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mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Haltermann zur Schulnotengebung an Grund- und Gemeinschaftsschulen |
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Ö 3.3 |
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Anfrage von Herrn Nölck zu den Hausmeisterdiensten (zurückgestellt in der Sitzung am 23.08.2018) |
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Ö 3.3.1 |
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mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Nölck zu den Hausmeisterdiensten |
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Ö 3.4 |
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Anfrage BM Treumann (CDU): Beantragung von Mitteln aus dem KInvFG Kapitel II |
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VO/2018/06481 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Beteiligungsverfahren Neukonzeptionierung / Sanierung Sportbad St. Lorenz (mündlicher Bericht) (- Zu Beginn wird eine Führung durch das Sportbad stattfinden.
- Es folgt eine Präsentation durch Herrn Björn Eichner, inspektour GmbH) |
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Ö 4.2 |
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Dritter Evaluationsbericht "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung - Schwerpunkt Personal" (Die wesentlichen Ergebnisse der Evaluation werden im Rahmen einer Präsentation vorgestellt.) |
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VO/2018/06203 |
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Ö 4.3 |
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Bericht über die Schulbudgets an allgemeinbildenden Schulen |
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VO/2018/06083 |
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Ö 4.4 |
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Bericht über die Schulbudgets an berufsbildenden Schulen |
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VO/2018/06088 |
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Ö 4.5 |
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Stand der Pilotphase
"Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen" |
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VO/2018/05668 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das
Wirtschaftsjahr 2017
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VO/2018/06218 |
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Ö 5.2 |
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Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
-Barrieren und Handlungsempfehlungen-
Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
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VO/2018/06073 |
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Ö 5.3 |
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Medienentwicklungsplanung Schulen Hansestadt Lübeck |
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VO/2018/06193 |
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Ö 5.4 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg B im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro |
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VO/2018/06208 |
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Ö 5.5 |
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Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten |
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VO/2018/06225 |
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Ö 5.6 |
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Erweiterung/ Modernisierung der Hansehalle |
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VO/2018/06171 |
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Ö 5.7 |
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Entwicklung Sternwarte Lübeck auf dem Gelände der Schule Grönauer Baum |
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VO/2018/05788 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Bürgerschaftsbeschluss vom 27.11.2014 zur Bereitstellung eines Erbbaugrundstückes im Baugebiet „Am Ährenfeld“ wird aufgehoben. VO/2014/02168
- Die Sternwarte Lübeck, betrieben durch den Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL), wird in einem Anbau an der Grundschule Grönauer Baum untergebracht.
- Für diesen Anbau wird der bisherige Baukostenzuschuss in Höhe von 203.000 € gemäß der bisherigen Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Finanzierung einer Baulichkeit Sternwarte im Baugebiet „Am Ährenfeld“ verwand. VO/2017/02168
- Die weitere Finanzierung neben den städtischen Mitteln ist durch Drittmittel zu sichern, die der Verein Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. akquiriert. Die Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, wird den Verein hierbei unterstützen.
- Die Umsetzung der notwendigen baulichen Erweiterungen für die Sternwarte gem. anliegender Planungsskizze an der Grundschule Grönauer Baum erfolgt durch die Hansestadt Lübeck, GMHL, als künftigen Eigentümer.
- Die Bauunterhaltung des Neubaus „Sternwarte“ obliegt der Hansestadt Lübeck, GMHL.
- Betriebskosten für die „Sternwarte“ obliegen der Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, hierfür erfolgt ein eigenes Budget im Haushalt.
Der Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL) hat zugesichert sich mit einer Betriebskostenpauschale von 100 Euro monatlich zu beteiligen.
- Die innerstädtische Verwaltung übernimmt der Bereich Schule und Sport.
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20.09.2018 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.7 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Bürgerschaftsbeschluss vom 27.11.2014 zur Bereitstellung eines Erbbaugrundstückes im Baugebiet „Am Ährenfeld“ wird aufgehoben. VO/2014/02168
- Die Sternwarte Lübeck, betrieben durch den Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL), wird in einem Anbau an der Grundschule Grönauer Baum untergebracht.
- Für diesen Anbau wird der bisherige Baukostenzuschuss in Höhe von 203.000 € gemäß der bisherigen Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Finanzierung einer Baulichkeit Sternwarte im Baugebiet „Am Ährenfeld“ verwand. VO/2017/02168
- Die weitere Finanzierung neben den städtischen Mitteln ist durch Drittmittel zu sichern, die der Verein Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. akquiriert. Die Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, wird den Verein hierbei unterstützen.
- Die Umsetzung der notwendigen baulichen Erweiterungen für die Sternwarte gem. anliegender Planungsskizze an der Grundschule Grönauer Baum erfolgt durch die Hansestadt Lübeck, GMHL, als künftigen Eigentümer.
- Die Bauunterhaltung des Neubaus „Sternwarte“ obliegt der Hansestadt Lübeck, GMHL.
- Betriebskosten für die „Sternwarte“ obliegen der Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, hierfür erfolgt ein eigenes Budget im Haushalt.
Der Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL) hat zugesichert sich mit einer Betriebskostenpauschale von 100 Euro monatlich zu beteiligen.
- Die innerstädtische Verwaltung übernimmt der Bereich Schule und Sport.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 9 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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25.09.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 5.9 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgerschaftsbeschluss vom 27.11.2014 zur Bereitstellung eines Erbbaugrundstückes im Baugebiet „Am Ährenfeld“ wird aufgehoben. VO/2014/02168
- Die Sternwarte Lübeck, betrieben durch den Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL), wird in einem Anbau an der Grundschule Grönauer Baum untergebracht.
- Für diesen Anbau wird der bisherige Baukostenzuschuss in Höhe von 203.000 € gemäß der bisherigen Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Finanzierung einer Baulichkeit Sternwarte im Baugebiet „Am Ährenfeld“ verwand. VO/2017/02168
- Die weitere Finanzierung neben den städtischen Mitteln ist durch Drittmittel zu sichern, die der Verein Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. akquiriert. Die Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, wird den Verein hierbei unterstützen.
- Die Umsetzung der notwendigen baulichen Erweiterungen für die Sternwarte gem. anliegender Planungsskizze an der Grundschule Grönauer Baum erfolgt durch die Hansestadt Lübeck, GMHL, als künftigen Eigentümer.
- Die Bauunterhaltung des Neubaus „Sternwarte“ obliegt der Hansestadt Lübeck, GMHL.
- Betriebskosten für die „Sternwarte“ obliegen der Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, hierfür erfolgt ein eigenes Budget im Haushalt.
Der Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL) hat zugesichert sich mit einer Betriebskostenpauschale von 100 Euro monatlich zu beteiligen. - Die innerstädtische Verwaltung übernimmt der Bereich Schule und Sport.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
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27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.10 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Bürgerschaftsbeschluss vom 27.11.2014 zur Bereitstellung eines Erbbaugrundstückes im Baugebiet „Am Ährenfeld“ wird aufgehoben. VO/2014/02168
- Die Sternwarte Lübeck, betrieben durch den Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL), wird in einem Anbau an der Grundschule Grönauer Baum untergebracht.
- Für diesen Anbau wird der bisherige Baukostenzuschuss in Höhe von 203.000 € gemäß der bisherigen Beschlussfassung der Bürgerschaft zur Finanzierung einer Baulichkeit Sternwarte im Baugebiet „Am Ährenfeld“ verwand. VO/2017/02168
- Die weitere Finanzierung neben den städtischen Mitteln ist durch Drittmittel zu sichern, die der Verein Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. akquiriert. Die Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, wird den Verein hierbei unterstützen.
- Die Umsetzung der notwendigen baulichen Erweiterungen für die Sternwarte gem. anliegender Planungsskizze an der Grundschule Grönauer Baum erfolgt durch die Hansestadt Lübeck, GMHL, als künftigen Eigentümer.
- Die Bauunterhaltung des Neubaus „Sternwarte“ obliegt der Hansestadt Lübeck, GMHL.
- Betriebskosten für die „Sternwarte“ obliegen der Hansestadt Lübeck, Schule und Sport, hierfür erfolgt ein eigenes Budget im Haushalt.
Der Arbeitskreis Sternfreunde Lübeck e.V. (ASL) hat zugesichert sich mit einer Betriebskostenpauschale von 100 Euro monatlich zu beteiligen.
- Die innerstädtische Verwaltung übernimmt der Bereich Schule und Sport.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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N 9 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 9.1 |
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Sondervereinbarung im Rahmen der gewerblichen Nutzung der Hansehalle |
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N 10 |
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Berichte |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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N 12 |
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Verschiedenes |
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Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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