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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2018 |
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SI/2018/271 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.1.1 |
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Fachtag Soziales Lernen |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage von Herrn Haltermann zur Schulnotengebung an Grund- und Gemeinschaftsschulen (zurückgestellt in der Sitzung am 23.08.2018) |
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| Ö 3.2.1 |
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mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Haltermann zur Schulnotengebung an Grund- und Gemeinschaftsschulen |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage von Herrn Nölck zu den Hausmeisterdiensten (zurückgestellt in der Sitzung am 23.08.2018) |
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| Ö 3.3.1 |
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mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Nölck zu den Hausmeisterdiensten |
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| Ö 3.4 |
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Anfrage BM Treumann (CDU): Beantragung von Mitteln aus dem KInvFG Kapitel II |
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VO/2018/06481 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Beteiligungsverfahren Neukonzeptionierung / Sanierung Sportbad St. Lorenz (mündlicher Bericht) (- Zu Beginn wird eine Führung durch das Sportbad stattfinden.
- Es folgt eine Präsentation durch Herrn Björn Eichner, inspektour GmbH) |
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| Ö 4.2 |
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Dritter Evaluationsbericht "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung - Schwerpunkt Personal" (Die wesentlichen Ergebnisse der Evaluation werden im Rahmen einer Präsentation vorgestellt.) |
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VO/2018/06203 |
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| Ö 4.3 |
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Bericht über die Schulbudgets an allgemeinbildenden Schulen |
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VO/2018/06083 |
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| Ö 4.4 |
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Bericht über die Schulbudgets an berufsbildenden Schulen |
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VO/2018/06088 |
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| Ö 4.5 |
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Stand der Pilotphase
"Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen" |
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VO/2018/05668 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das
Wirtschaftsjahr 2017
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VO/2018/06218 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017 wird wie folgt festgestellt:
mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.408.117,28 € mit einer Summe der Aufwendungen von 5.041.333,27 € mit einem Verlust von 3.633.215,99 € - Der Verlust wird wie folgt behandelt:
Verlust: 3.633.215,99 € Geleistete Zahlungen der HL : 3.812.000,00 € Verbindlichkeiten gegenüber der HL: Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 178.784,01 € Forderung gegenüber der HL aus - Lieferungen und Leistungen 119.088,16 € - Verlustübernahmen aus Vorjahren 99.478,97 € - Summe 218.567,13 € - Die Differenz aus dem Jahresverlust 2017 und den in 2017 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 178.784,01 € wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.
Die Forderungen gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Verlustübernahmen aus Vorjahren (99.478,97 €) sowie den Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 (178.784,01 €) werden in 2018 aufgelöst. Die hieraus entstehende Differenz in Höhe von 79.305,04 € wird in 2018 der Rücklage zugeführt. Dieser Betrag wird zur Teilfinanzierung der Sanierungsaufwendungen für das Sportbad St. Lorenz eingesetzt und ist deshalb nicht zurückzuzahlen. |
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20.09.2018 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017 wird wie folgt festgestellt:
mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.408.117,28 € mit einer Summe der Aufwendungen von 5.041.333,27 € mit einem Verlust von 3.633.215,99 € - Der Verlust wird wie folgt behandelt:
Verlust: 3.633.215,99 € Geleistete Zahlungen der HL : 3.812.000,00 € Verbindlichkeiten gegenüber der HL: Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 178.784,01 € Forderung gegenüber der HL aus - Lieferungen und Leistungen 119.088,16 € - Verlustübernahmen aus Vorjahren 99.478,97 € - Summe 218.567,13 € - Die Differenz aus dem Jahresverlust 2017 und den in 2017 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 178.784,01 € wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.
Die Forderungen gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Verlustübernahmen aus Vorjahren (99.478,97 €) sowie den Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 (178.784,01 €) werden in 2018 aufgelöst. Die hieraus entstehende Differenz in Höhe von 79.305,04 € wird in 2018 der Rücklage zugeführt. Dieser Betrag wird zur Teilfinanzierung der Sanierungsaufwendungen für das Sportbad St. Lorenz eingesetzt und ist deshalb nicht zurückzuzahlen. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 14 Ja-Stimmen einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. |
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25.09.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017 wird wie folgt festgestellt:
mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.408.117,28 € mit einer Summe der Aufwendungen von 5.041.333,27 € mit einem Verlust von 3.633.215,99 € - Der Verlust wird wie folgt behandelt:
Verlust: 3.633.215,99 € Geleistete Zahlungen der HL : 3.812.000,00 € Verbindlichkeiten gegenüber der HL: Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 178.784,01 € Forderung gegenüber der HL aus - Lieferungen und Leistungen 119.088,16 € - Verlustübernahmen aus Vorjahren 99.478,97 € - Summe 218.567,13 € - Die Differenz aus dem Jahresverlust 2017 und den in 2017 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 178.784,01 € wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.
Die Forderungen gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Verlustübernahmen aus Vorjahren (99.478,97 €) sowie den Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 (178.784,01 €) werden in 2018 aufgelöst. Die hieraus entstehende Differenz in Höhe von 79.305,04 € wird in 2018 der Rücklage zugeführt. Dieser Betrag wird zur Teilfinanzierung der Sanierungsaufwendungen für das Sportbad St. Lorenz eingesetzt und ist deshalb nicht zurückzuzahlen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden. |
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27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.15 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017 wird wie folgt festgestellt:
mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL) 1.408.117,28 € mit einer Summe der Aufwendungen von 5.041.333,27 € mit einem Verlust von 3..633.215,99 € - Der Verlust wird wie folgt behandelt:
Verlust: 3.633.215,99 € Geleistete Zahlungen der HL : 3.812.000,00 € Verbindlichkeiten gegenüber der HL: Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 178.784,01 € Forderung gegenüber der HL aus - Lieferungen und Leistungen 119.088,16 € - Verlustübernahmen aus Vorjahren 99.478,97 € - Summe 218.567,13 € - Die Differenz aus dem Jahresverlust 2017 und den in 2017 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 178.784,01 € wird als Verbindlichkeit gegenüber der Hansestadt Lübeck ausgewiesen.
Die Forderungen gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Verlustübernahmen aus Vorjahren (99.478,97 €) sowie den Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Lübeck aus Überzahlung Verlustausgleich und erwirtschafteten Verlust 2017 (178.784,01 €) werden in 2018 aufgelöst. Die hieraus entstehende Differenz in Höhe von 79.305,04 € wird in 2018 der Rücklage zugeführt. Dieser Betrag wird zur Teilfinanzierung der Sanierungsaufwendungen für das Sportbad St. Lorenz eingesetzt und ist deshalb nicht zurückzuzahlen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.) |
| Ö 5.2 |
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Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
-Barrieren und Handlungsempfehlungen-
Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
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VO/2018/06073 |
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| Ö 5.3 |
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Medienentwicklungsplanung Schulen Hansestadt Lübeck |
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VO/2018/06193 |
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| Ö 5.4 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg B im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro |
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VO/2018/06208 |
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| Ö 5.5 |
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Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten |
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VO/2018/06225 |
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| Ö 5.6 |
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Erweiterung/ Modernisierung der Hansehalle |
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VO/2018/06171 |
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| Ö 5.7 |
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Entwicklung Sternwarte Lübeck auf dem Gelände der Schule Grönauer Baum |
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VO/2018/05788 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| N 9 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 9.1 |
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Sondervereinbarung im Rahmen der gewerblichen Nutzung der Hansehalle |
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| N 10 |
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Berichte |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 12 |
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Verschiedenes |
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| Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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